Sitzung: 15.12.2021 Ortsbeirat Unkelbach
OV
Eich berichtet von der Bachbegehung mit Vertretern der STAV, STOV Spahn und OBR
Schneider. Folgendes wurde vereinbart:
der Bach wird hinter der Feuerwehr
ausgebaggert;
der Bach wird hinter dem Kindergarten /
der Feuerwehr von der Oedinger Straße bis zum Wendehammer vom Bauhof gereinigt;
der Bach wird im oberen Verlauf (vom
letzten Haus in Unkelbach aufwärts) von groben losen Baumstämmen befreit.
Verkeilte Baumstämme dienen als natürliche Treibgutfänger und bleiben bestehen;
die weggeschwemmten Totholzfänger aus
Holz werden zeitnah ersetzt, eine finale Lösung mittels Fängern aus Stahl wird
bevorzugt. Hier bittet der Ortsbeirat die STAV mit der entsprechenden
Genehmigungsbehörde Kontakt aufzunehmen;
der Rechen am II. Einlauf (K40) wird
gerichtet.
- Nach Rückfrage beim
Abfallwirtschaftsbetrieb wird der Abfallkalender 2022 in der nächsten Woche zur
Auslieferung vorbereitete und danach verteilt.
- OBR Schneider weist darauf hin, dass die
beschlossenen Parkbuchten an der unteren Rheinstraße immer noch nicht
realisiert wurden.
- OBR Kündgen bemängelt die Pflege des
Kirchplatzes. Im Schlag wird mehrmals mittels Kehrmaschine gefegt, auf dem
Kirchplatz nicht. Dort liegen sehr viele Blätter und grade für die Senior*innen
besteht erhöhte Sturzgefahr.
- Der Papierkorb auf dem
Mehrgenerationenplatz wird nicht geleert.
- OBR Brüggemann möchte einen Beschluss zu
einer Bürgerversammlung im nächsten Jahr herbeiführen. Diese Bürgerversammlung,
auf der der Bürgermeister sowie Mitglieder der STAV anwesend sind, soll
themenentkoppelt verlaufen, d.h. jeder Teilnehmer darf zu verschiedenen Themen
Fragen stellen.
Beschluss:
Dafür : 7 Dagegen: 0 Enthaltung:
1
-
OBR Brüggemann verweist auf die Aussage des Herrn BM Ingendahl auf
der Bürgerversammlung Mitte dieses Jahres, dass die Goldgrube als möglicher
Standort eines Windrades nicht mehr relevant sei. Umso erstaunlicher ist die
Tatsache, dass manche Stadtratsfraktionen eine Besichtigung dieser Örtlichkeit
vorhaben.
-
Antrag von OBR Brüggemann:
Herr Joachim Titz war als
Beigeordneter in der Zeit von 2014 bis 2019 für die Sitzungen des Ortsbeirates
zuständig. In dieser Zeit war er bis auf eine Ausnahme stets anwesend. Seit
2019 ist Frau Rita Höppner als Beigeordnete für den Ortsbeirat zuständig.
Antrag:
Weil die 1. Beigeordnete der
Stadt Remagen, Frau Rita Höppner (CDU), aufgrund ständiger Abwesenheit nicht an
den Sitzungen des Ortsbeirates Unkelbach teilnimmt und somit ihrer
Betreuungspflicht in Bezug auf den Ort und den Ortsbeirat nicht nachkommt,
beantragt OBR Brüggemann, Frau Höppner von dieser Aufgabe zu entbinden und
durch einen anderen Beigeordneten zu ersetzen.
Beschluss:
Dafür : 6 Dagegen: 0 Enthaltung: 2