Protokoll:

 

Der Vorsitzende erläutert, dass die Übersicht über Investitions- und Unterhaltungsmaßnahmen ein Arbeitspapier der Verwaltung darstelle, um die Abwicklung und Durchführung der Projekte regelmäßig zu besprechen.

 

Bettina Fellmer berichtet, dass sie die Übersicht wohlwollend zur Kenntnis genommen habe. Darüber seien bei der Durchsicht drei Maßnahmen (Regenrückhaltemaßnahmen/Hochwasserschutz, Neubau Backes Bandorf Zuschuss, UNESCO-Weltkulturerbe) aufgefallen, die ihrer Ansicht nach eine frühe Beratung bzw. Beteiligung des Ausschusses bedürfen und bittet um kurze Erläuterung dieser Maßnahmen. Auch wäre ein zeitlicher Rahmen, wann die Maßnahmen ausgeführt werden, hilfreich.

 

Der Vorsitzende führt aus, dass viele dieser Maßnahmen den Bildungsbereich betreffen und man somit auf eine Ausführung in den Ferien angewiesen sei. Nach einer in den nächsten Tagen anstehenden Besprechung über die Terminierung, könne man eine aktualisierte Übersicht ins Ratssystem einstellen.

Zu den drei angesprochenen Maßnahmen nimmt er wie folgt Stellung:
Die Regenrückhalte- bzw. Hochwasserschutzmaßnahmen betreffen sowohl die Planung als auch die Umsetzung verschiedener Maßnahmen. Aktuell werde an einer konkreten Planung für eine Ableitungsmaßnahme südwestlich oberhalb Oedingens gearbeitet.

Im Falle von Unkelbach rechne man für die Rückhaltemaßnahmen mit ersten Vorschlägen des Planungsbüros im März, sodass danach Ortsbeirat und Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss einbezogen werden können.

Auch die Rückhaltemaßnahmen in Bandorf seien hierin enthalten. Im Zusammenhang mit einem Grundstücksankauf warte man hier noch auf die Erteilung einer Bewilligung über Förderung durch die SGD-Nord.

 

Beim Punkt „Neubau Backes Bandorf Zuschuss“ handele es sich um einen reinen Zuschuss. Hier gebe es keine neuen Erkenntnisse zum zuletzt bekannten Sachstand. Durch das noch laufende Bebauungsplanverfahren bleibe der Ausschuss ohnehin involviert.

 

Die Maßnahme „UNESCO Weltkulturerbe“ beinhalte insbesondere Arbeiten im römischen Museum und an Außenanlagen. Auch seien hiermit Personal-, Material- und Kosten für die Weltkukturerbe-Feier abgedeckt. Unterstützung erhalte man hier durch die Generaldirektion Kulturelles Erbe (GDKE).

 

Bettina Fellmer fragt nach Möglichkeiten aktuelle Ausschreibungen einzusehen.

 

Gisbert Bachem erklärt, dass jede Ausschreibung über das Elektronische Vergabeportal Subreport veröffentlicht werde. Dort seien die Vergabeunterlagen einsehbar.

 

Andreas Köpping erkundigt sich, ob die Maßnahmen „Grundschule Oberwinter Erweiterungsbau - Planungskosten“ und „Umgestaltung Bahnhofsumfeld Oberwinter - Planungskosten“ vor Beauftragung im Ortbeirat bzw. Bauausschuss beraten werden.

 

Der Vorsitzende bestätigt dies.