Sitzung: 22.06.2022 Ortsbeirat Remagen
Rita Schäfer hatte sich vorab per E-Mail an Ortsvorsteher Humpert zur Gefährdung durch die Ruine der Waldburg geäußert. Viele Menschen würden die einsturzgefährdete Ruine betreten um darin Fotos zu machen und kommen von weit her um diesen „Lost Place“ zu besuchen. Von der Verwaltung wurde die Anfrage wie folgt beantwortet: Aus ordnungsrechtlicher Sicht besteht keine Notwendigkeit Maßnahmen zu ergreifen. Die Bauruine befindet sich auf privatem Gelände und es führen keine öffentlichen Wege an dem Grundstück vorbei. Wer sich über die Trampelpfade zur Ruine begibt, befindet sich demnach ausnahmslos auf Privatgelände.
Ortsbeiratsmitglied Dr. Wyborny kritisiert die neuen Parkscheinautomaten da die Beschilderung teilweise noch nicht angepasst wurde.
Alexander Lembke erkundigt sich nach den Parkregelungen bei Veranstaltungen. Beim diesjährigen LebensKunstMarkt wurde beispielsweise ein halbseitiges Parken auf dem Gehweg in Höhe des Stadtparks zugelassen. Hierdurch war der Gehweg jedoch nur eingeschränkt nutzbar.
Martin Dinkelbach fragt an, ob das Parkkonzept bei Veranstaltungen mit dem Sicherheitskonzept in Einklang steht. Beim LebensKunstMarkt war die Fährgasse als Rettungsweg ausgeschildert, dennoch war eine Seite der Straße komplett zugeparkt.
Weiterhin erkundigt er sich mit Blick auf eine Stellungnahme der Verwaltung zu vorangegangenen Beratungen im Ortsbeirat nach dem aktuellen Stand zur Überprüfung von Bauobjekten (Bauruinen). Ortsvorsteher Humpert regt an, dass hierzu eine Anfrage im zuständigen Fachausschuss Bau-, Verkehr- und Umwelt gestellt werden solle.