Sitzung: 13.10.2022 Ortsbeirat Rolandswerth
Haushaltspunkte
siehe nachfolgende Liste mit Abstimmungsergebnissen
OV Berndt
erläutert kurz die finanzielle Lage der Stadt Remagen für das nächste Jahr.
Allein für die Bereiche Personalkosten (Steigerung von 10,5 auf 13,5 Millionen
€) sowie für den Unterhalt der öffentlichen Gebäude (Verfünffachung der Energiekosten,
derzeitige Kosten im Haushaltsplanentwurf 2,4 Millionen G). Somit ergibt sich
zum jetzigen Zeitpunkt eine Unterdeckung von 600.000 G.
Die nicht
berücksichtigten Punkte aus dem Haushalt 2022 sollen für das Jahr 2023
übernommen werden (siehe Abstimmungsergebnisse in der Folge).
Unter der
Berücksichtigung der momentanen gesamtpolitischen Lage (Einrichtung warmer
Stuben bei einem Blackout/Weiterbetrieb des Feuerwehrgerätehauses bei einem
Blackout) beantragt der OB die Umsetzung der Maßnahme ,Externer Stromanschluss
für das Dorfgemeinschaftshaus und das Feuerwehrgerätehaus" noch in diesem
Jahr. Der im Haushalt 2022 eingebrachte Kostenansatz beinhaltete auch die
Beschaffung eines/mehrerer Stromerzeuger. Davon wird seitens des OB, bei einer
Umsetzung der Maßnahme noch in diesem Jahr, Abstand genommen, die reine
Herstellung der Anschlüsse beläuft sich pro Anschluss auf Kosten von ca. 1000
€. Der Ortsbeirat beantragt die zügige Umsetzung der Maßnahme. Die Abstimmung
hierzu erfolgte einstimmig für die Umsetzung der Maßnahme.
Laterne Grillplatz Umrüsten von Solar auf Strom > 3 Ja-Stimmen / 2
Enthaltungen/ 1
Nein-Stimme
Belag Bouleplatz einstimmig
Bänke Wanderweg einstimmig
Straßenlaterne Ende der Brunnenstraße Richtung Mehlem wieder instandsetzen
oder mit einem Strom Anschluss versehen > 3/1/1
Fenster Feuerwehrgerätehaus (Lichtschächte Richtung Hermesweg) 3 Stück
ca.
1200 € > 5/1/0
Neuanschaffung Stühle DGH, 30 Stück für das HHJ 2023, Kosten ca. 4500 G,
weitere Stühle im nächsten Haushaltsjahr > 3/1/2
Sandkasten neuer
Spielplatz inklusive Abdeckung, Kosten ca. 500 € > einstimmig