Mitteilungen:

 

-      OV Eich berichtet von der HaFi Sitzung am 7.11.2022. Darin erklärte

Bürgermeister Björn Ingendahl, dass im Haushaltsplan insgesamt 100.000 Euro für Maßnahmen zur Starkregenvorsorge vorgesehen seien, davon 50.000 Euro für Maßnahmen und 50.000 Euro als Zuschüsse für private Vorsorgemaßnahmen. Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, private Vorsorgemaßnahmen zu 100% fördern. Dies umfasse sowohl die Planungskosten als auch die Kosten der Umsetzung.

 

Herr Ingendahl führt weiter aus, dass der Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss die vorgeschlagenen Maßnahmen des Büros Fischer für den Bereich Unkelbach für gut befunden und eine entsprechende Planung in Auftrag gegeben hat. Bei einer Sitzung mit Vertretern der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord (SGD-N) und OV Eich wurde seitens der SGD-N eindringlich darauf hingewiesen, dass zunächst naturschutzrechtliche Vorgaben zu prüfen seien. Diese könnten der Umsetzung der geplanten Maßnahme entgegenstehen. Dies sei insbesondere dann der Fall, wenn es naturschutzverträglichere Alternativen gebe. Da eine Untersuchung von Fauna und Flora jedoch ausschließlich in der Vegetationsphase sinnvoll sei, werde die Prüfung von alternativen Maßnahmen sehr viel Zeit in Anspruch nehmen. Aus diesem Grund sei es wichtig, die betroffenen Grundstückseigentümer*innen in Unkelbach zu motivieren, private Vorsorgemaßnahmen zu treffen.

 

Für den 14.01.2023 ist in der Halle in Unkelbach eine Veranstaltung zur Starkregenvorsorge vorgesehen. In Zusammenarbeit mit dem Büro Fischer und dem Hochwasserkompetenzteam Köln werden private Vorsorgemaßnahmen erläutert.

 

-      Sehr geehrte Frau Ortsvorsteherin Linden-Berresheim,

sehr geehrte Herren Ortsvorsteher,

ich möchte Sie hiermit über den Sachstand der Sirenenerneuerung im Stadtgebiet Remagen informieren.

 

Die Firma Helin hat in dieser Woche mit den Arbeiten begonnen und tauscht zurzeit die Dachsirenen an folgenden Standorten:

 

- DGH/Feuerwehr Rolandwerth

- Grundschule Oberwinter

- Grundschule Remagen

- Kirchstraße 3 Remagen

- IGS Remagen

- Grundschule Kripp

 

Die Arbeiten sind teilweise schon abgeschlossen, bzw. werden planmäßig am Samstag abgeschlossen sein.

 

In der kommenden Woche werden die Sirenen an den Masten getauscht, bzw. montiert.

Das sind folgende Standorte:

 

- Petersbergstraße in Oedingen

- Sportplatz Oedingen

- Sportplatz Unkelbach

- Feuerwehrgerätehaus Remagen

 

Für die 4 neu zu errichtenden Mastsirenen wird der Bauhof in den nächsten Tagen die Löcher für die Fundamente ausheben, so dass die Firma in der Mitte der kommenden Woche die Fundamente betonieren kann.

Die eigentlichen Masten sind bestellt und im Zulauf, es gibt aber noch kein konkretes Lieferdatum. Beabsichtigt ist aber, dass die Arbeiten noch vor Weihnachten abgeschlossen werden.

Die Mastsirenen werden an folgenden Standorten errichtet:

 

- Rolandseck, auf dem Schotterparkplatz an der Ecke Freiligrathstr./B9

- Rheinhöhe, an der Ecke Ellig/Rheinhöhenweg

- Am Spielplatz am DGH in Unkelbach

- Am Spielplatz im Batterieweg in Kripp

 

An den Sportplätzen Unkelbach und Oedingen werden ebenfalls durch den Bauhof die Stromzuleitungen verlegt.

Die Vereine wurden durch die Stadtverwaltung entsprechend informiert.

 

Die alten Sirenen an den dann später nicht mehr vorhandenen Standorten werden dann Anfang des kommenden Jahres durch den Bauhof demontiert.

 

-      Sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Städte, Gemeinden und Kommunen,

 

wir möchten Sie heute über die Planungen der Deutschen Telekom zur schrittweisen Abschaltung der öffentlichen Telefonie informieren. Eine gleichlautende Erstinformation ist bereits an die kommunalen Spitzenverbände gegangen.

 

Wie Sie wissen, wird die öffentliche Telefonie bereits seit Jahren zurückgebaut. Mehr als 90 Prozent der ehemals vorhandenen öffentlichen Telefone sind bereits abgebaut, weil sie niemand mehr genutzt hat. Es gibt lediglich noch rund 12.000 öffentliche Telefone, die nun schrittweise abgeschaltet werden. Dazu wird zunächst die Münzzahlung ab 21. November bundesweit deaktiviert. Ab der Kalenderwoche 5/2023 erfolgt dann auch die Abschaltung der Zahlungsfunktion mittels Telefonkarte, verbunden mit der Deaktivierung sämtlicher Telekommunikationsdienste an den Telefonsäulen bzw. -häuschen. Der Rückbau der letzten Telefone erfolgt sukzessiv bis Anfang 2025. Wann welcher Standort abgebaut wird, werden wir den betroffenen Kommunen rechtzeitig vorab mitteilen. Etwa ein Viertel der Standorte werden als so genannte „Small Cells“, also kleine Antennen für die Verbesserung des örtlichen Mobilfunks ohne öffentliche Telefoniefunktion weiter genutzt.

Zur Wahrung hinreichender Transparenz und anknüpfend an die gute Zusammenarbeit im Rahmen des zurückliegenden einvernehmlichen Abbaus informieren wir Sie hiermit vorab pauschal und werden uns zeitnah zum jeweiligen physischen Rückbau der öffentlichen Telefone mit den uns benannten Ansprechpartnern Ihrer Kommune in Verbindung setzen. Der Rückbau wird wie bisher nach den vereinbarten Verfahren ablaufen. Für Rückfragen stehen den Kommunen die bekannten Ansprechpartner zur Verfügung.

 

Hauptgrund für die Einstellung des Service ist die Unwirtschaftlichkeit. Mit dem Mobilfunk hat jeder seine „persönliche Telefonzelle“ dabei. Die Nutzung der öffentlichen Telefonie geht gegen Null. Wir haben rund 3800 Standorte, an denen im letzten Jahr kein einziges Gespräch geführt wurde. Im Schnitt macht ein öffentliches Telefon wenige Euro Umsatz pro Monat. Das steht in keinem Verhältnis zu den Unterhaltskosten, die den Umsatz um ein Vielfaches übersteigen (Betriebskosten, Standmiete und Reinigung sowie auch immer wieder die Kosten für die Beseitigung von Schäden, z.B. durch Vandalismus und Diebstahl).

 

Darüber hinaus gestaltet sich die Beschaffung von Ersatzteilen immer schwieriger. Neuere Entwicklungen bei externen Zulieferern erschweren zunehmend die Instandhaltung. Ersatzteile für öffentliche Telefone werden kaum noch produziert bzw. sind teilweise gar nicht mehr erhältlich.

 

Zudem können wir mit den geplanten Rückbaumaßnahmen erheblich Energie einsparen. Im Schnitt braucht eine Telefonzelle zwischen 500 und 1.250 Kilowattstunden im Jahr – je nach Ausstattung. Mit der Abschaltung der ungenutzten Technik lassen sich so zwischen sechs und 15 Millionen Kilowattstunden jährlich einsparen. Das entspricht dem Stromverbrauch von mehreren Tausend Wohnungen.

 

Eine Verpflichtung zum Betrieb öffentlicher Telefone besteht seit Ende 2021 (TKG-Änderung) nicht mehr. Der Gesetzgeber hat erkannt, dass aufgrund der geringen Nutzung die öffentlichen Telefone nicht mehr zu einer Grundversorgung der Bevölkerung beitragen.

 

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne jederzeit zur Verfügung.

 

Mit freundlichen Grüßen

Jens Niemeyer

DEUTSCHE TELEKOM TECHNIK GMBH

 

 

 

 

 

-      Alter Garten, Rückmeldung der STAV:

 

Die Ergebnisse der Begutachtung liegen vor und es konnten erste Rückfragen durch den Gutachter beantwortet werden. Leider können wir hieraus immer noch nicht unmittelbar ableiten, wie diese Flächen für geplante Eingriffe in Biotopflächen eingesetzt werden können. Diese Fragen müssen wir jetzt mit der Unteren Naturschutzbehörde klären, der wir hierzu zunächst das Ergebnis der Kartierung übermitteln müssen. Wenn die offenen Fragen geklärt sind, werden wir für die Politik eine Entscheidung vorbereiten (Ziel: Frühjahr 2023).

Unabhängig von den fachlichen Fragen muss eine Entscheidung insbesondere darüber getroffen werden, wie mit diesen derzeit letzten Reserven in städtischer Hand umzugehen ist, denn die Ersatzflächen würden in Remagen und damit in einem anderen Ortsteil bereitgestellt. Außerdem ist bereits jetzt festzustellen, dass auf diesen Flächen ein Ersatzpotenzial im Umfang von „lediglich“ ca. 1,2 ha für eine Grünlandentwicklung zur Verfügung steht. Das Unkelbacher Baugebiet würde diese Potenziale nicht nur vollständig verbrauchen, sondern es müssten darüber hinaus weitere Ersatzflächen gesucht werden. Zur Erinnerung: der bisher geplante Verlust von Biotopflächen umfasst im Baugebiet Im alten Garten ca. 0,92 ha, für den die Naturschutzbehörde ein Ersatzbiotop in 1,5-fachem Umfang, mithin auf ca. 1,38 ha Größe, fordert.

 

-      Kleinkinderrutsche auf dem Spielplatz an der Mehrzweckhalle:

 

OV Eich unterrichtet den OBR über die beschlossene Kleinkinderrutsche, deren Ausführung sowie deren Kosten. Der Leiter des Bauhofs hat die Unterlagen dankenswerterweise zur Verfügung gestellt. Der Ortsbeirat spricht sich für die Montage einer solchen Rutsche aus.

 

OV Eich gibt die Rückmeldungen der STAV zur letzten Ortsbeiratssitzung bekannt.

 

-      TOP II: Einwohnerfragestunde

 

Frage nach dem Sachstand Neubaugebiet Unkelbach. Wann werden bei Nichtrealisierung die Grundstücke der Eigentümer zusammengelegt?

 

Wenn der Alte Garten nicht in ein Baugebiet umgewandelt werden kann, müsste zur Neuordnung der Parzellen ein Flurbereinigungsverfahren beim Vermessungs- und Katasteramt beantragt werde.

 

Frage zur Umleitung des Baches hinter der freiwilligen Feuerwehr

 

Der Bachlauf hinter der Feuerwehr ist im Rahmen einer Unterhaltungsmaßnahme wiederhergestellt und das angelandete Material als kleiner Wall hinter dem Feuerwehrgerätehaus aufgeschüttet worden.

Frage eines Einwohners zwecks Einfassung des Grünabfalls am Mehrgenerationenplatz: Der der abgelegte Grünabfall sowie dessen Samen werden durch Wind in die Gärten der anliegenden Grundstücke getragen. Abhilfe wird hier eine Einfassung bzw. das Aufstellen eines Containers schaffen.

 

Der Grünabfall wird bei Bedarf durch den Bauhof abgeholt.

 

Frage zum Fußball spielen auf dem Hallenplatz. In letzter Zeit werden vermehrt Ballspiele auf dem Hallenplatz abgehalten. Bei der freiwilligen Feuerwehr wurde ein Tor beschädigt. Deshalb sollte das Ballspielen dort verboten werden, auch, um Beschädigungen an Fahrzeugen vorzubeugen. Hinweis durch Beschilderung MIT Erklärung. 

 

Das Ballspielen ist dort wie auf jedem anderen öffentlichen Platz, Parkplatz, etc. nach der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Remagen sowie dem Landesstraßengesetz RLP nicht erlaubt. Eine Beschilderung ist nicht erforderlich und wird daher vorliegend nicht vorgenommen.

 

Frage nach Absenkung bestimmter Bordsteine im Ortsgebiet, damit Kinderwagen- und Rollatorlenker diese barrierefrei nutzen können. Der Ortsbeirat weist darauf hin, dass diese Diskussion bereits vor Jahren stattgefunden hat. Begründet wurde die Beibehaltung der vorhandenen hohen Bordsteine seitens der STAV mit dem Überschwemmungsschutz. 

 

Für jedes Baugrundstück kann eine Absenkung von Hochbordsteinen beantragt werden, um z. B. einen Stellplatz auf dem Grundstück zu nutzen. Die Bauverwaltung hat auch in Unkelbach solche Anträge nie versagt wegen „Überschwemmungsschutz“

 

-      TOP 5 Ballfangzaun

 

Der Ortsbeirat spricht sich für eine Prüfung durch die STAV aus, ob eine Erhöhung des Zauns notwendig ist. Auf einer der nächsten Sitzungen soll ein Beschluss gefasst werden. 

 

Eine Erhöhung des Ballfangzaunes ist nicht erforderlich. Dennoch besteht die Möglichkeit, dass der BSC Unkelbach in Eigenregie (in Abstimmung mit der Stadtverwaltung) den Ballfangzaun erhöht. Hierfür wurden kürzlich 2.000 € zur Verfügung gestellt.

 

-      TOP 8 Anfragen

 

Anfrage zur Rechtmäßigkeit der Durchführung bez. Maßnahme am Unkelbach (Naturschutz, Arbeiten erst nach der Brut- und Setzzeit) 

 

Die Maßnahmen am Unkelbach wurden am 25.10.2022 mit den beteiligten Fachbehörden ohne Mängel abgenommen.

 

Anfrage Sachstand Alter Garten 

 

Der Bebauungsplan Alter Garten kann erst zum Abschluss gebracht werden, wenn die von einem Biologen überprüften Ausgleichflächen als geeignet bewertet wurden. Die Überprüfung hat stattgefunden, dass schriftliche Ergebnis liegt leider noch nicht vor. Über die Zuordnung von Ausgleichflächen außerhalb von Unkelbach wird dann der Fachausschuss entscheiden.

 

Anfrage Sachstand Rückhaltebecken oberhalb der Ortslage laut Gutachten Fa. TEAM Fischer 

 

Nach Vorstellung der Machbarkeitsstudie im Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss sowie dem Ortsbeirat im Juni d.J. hat am 02.09.2022 eine Besprechung mit der oberen Wasser- und Naturschutzbehörde im Rathaus stattgefunden. Dabei wurde der Verwaltung und OV Eich deutlich angeraten, eine vertiefende Untersuchung zu beauftragen, die die Notwendigkeit von den drei vorgeschlagenen Rückhaltebauwerke bestätigt. Ansonsten könne die Naturschutzbehörde dem Planfeststellungsverfahren nicht zustimmen.

 

Anfrage aus dem Ortsbeirat, wann die seitens der STAV bestimmte Begehung der Wirtschaftswege mit der Jagdgenossenschaft stattgefunden hat und warum der OBR nicht über die Ergebnisse informiert wurde. (Antwort der STAV auf die Anfragen der OBR-Sitzung vom 09.03.2022)

 

Nach Rücksprache mit dem Bauhofleiter sollte OV Eich selbst Kontakt mit der Jagdgenossenschaft aufnehmen.

 

Anfrage zur Versetzung des Einbahnstraßenschildes von der Friedhofsstraße in die Sebastianusstraße auf Höhe Nr. 12 oder 16.

 

Der Bauhof wird die Änderung der Beschilderung in den nächsten Wochen vornehmen.

 

Anmerkung: Das Schild hängt immer noch in der Friedhofsstraße.

 

Anfragen:

 

OBR Schneider weist daraufhin, dass auch in den Zuläufen Iggesbach und Im Siefen sehr viel Totholz vorhanden ist. Der Ortsbeirat bittet die STAV, dies durch Säuberung zu beheben. Ferner ist der Gitterrost an der Rheinstraße 2 immer noch eine Stolperfalle. Nach Rückmeldung der STAV im März 2022 wollte sich diese darum kümmern.

Da die Heizung in der Mehrzweckhalle des Öfteren ausgefallen ist schlägt OBR Schneider vor, die Anlage als Wärmeinsel auszubauen.

 

Bez. Engstelle Am Weiher und Rückmeldung durch die STAV wird der Ortsbeirat 2023 einen entsprechenden Antrag stellen.

 

Die Baustelle Am Bach ist immer noch nicht beseitigt, dabei garantierte die STAV eine Behebung in Ihrer Rückmeldung vom 25.01.2022.

 

Frage nach der Lage des neuen/ausgebesserten Kanals in der Oedinger Straße hin und wohinein wird er entwässert?

 

OBR Brüggemann fragt nach der Finanzierung der o.a. Absenkungen von Bordsteinen vor Privatgrundstücken.

 

STOV Spahn weist auf Mängel an der beendeten Maßnahme am Bach hin. Bemängelt wird die Hangsicherung und die Montage von Drahtmatten zur Befestigung der darunterliegenden Fließmatten. OV Eich stimmt ihm zu, auch er sieht die Gefahr, dass Kinder beim Spielen unter den Holzsicherungen hindurch rutschen könnten und sich verletzen könnten. Aber auch Tiere können sich in den Drahtmatten verletzen, wenn sie bspw. zum Trinken an den Bach laufen.

Der Ortsbeirat bittet daher die STAV um eine Stellungnahme zu folgenden Punkten:

 

-      Sind die Hangabsicherungen ausreichend?

-      Waren die Drahtmatten Teil der Ausschreibung und wurden diese vom hinzugezogenen Biologen genehmigt?

-      Wer hat die Drahtmatten finanziert?

 

Frage nach der Neugestaltung des Belages der Park- und Friedhofswege, wie bspw. in Oberwinter: Wann prüft die STAV die Wege im Stadtgebiet und wann wird entschieden, welche Wege so hergestellt werden?

 

Ein Termin mit der STAV (H. Pöhr/H. Weitzel) bez. Standort Urnengräber soll zeitnah erfolgen.

 

Beschilderungen im Ort:

 

-      Auf dem Kirchplatz „Parken nur in gekennzeichneten Flächenerlaubt“

-      Am Mühlenweg in Richtung Sebastianusstraße: „Einbahnstraße nach 50 Metern“

-      Versetzung Einbahnstraßenschild aus der Friedhofsstraße in die Sebastianusstraße