Beschluss:

Der Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss beschließt, den Planungsauftrag an das Büro Kleinfeld GmbH aus Rheinbach zu vergeben, unter der Maßgabe, dass das Land die Förderzusage erteilt.

 

 

Der Vorsitzende erläutert die Beschlussvorlage. Ergänzend teilt er mit, dass es Stand jetzt keine Förderung seitens des Landes geben werde. Hintergrund sei die nicht vollständig ausgenutzte Finanzkraft (Hebesatz Grundsteuer B) der Stadt Remagen. So könne der Umbau der Haltestellen dieses Jahr nur erfolgen, wenn die Zusage zur Förderung noch kommt. Man werde hier nochmal das Gespräch mit dem zuständigen Ministerium suchen. Demnach handele es sich nun erstmal um einen Vorratsbeschluss.

 

Frank Bliss fragt, ob es nicht möglich sei, Haltestellen „von der Stange“ zu erwerben, um somit Kosten einzusparen.

Gisbert Bachem erklärt, dass es sich um individuell und im Detail zu planende Maßnahmen handelt. Daher sei auch eine Leistungsverzeichniserstellung notwendig und damit die Beauftragung eines Planungsbüros.

 

Iris Loosen erkundigt sich, ob es möglicherweise EU-Fördermittel hierfür gebe, die man in Anspruch nehmen könnte.

Der Vorsitzende bezweifelt dies, da es die Landesförderung gibt.