Sitzung: 01.03.2023 Ortsbeirat Oberwinter
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Beschluss:
Der
Ortsbeirat nimmt den Entwurf des Bebauungsplans zustimmend zur Kenntnis.
Der
Beschluss ergeht einstimmig ohne Enthaltung
Protokoll:
Dem Ortsbeirat liegt hierzu
folgende Vorlage vor:
Der Ortsbeirat hatte in seiner
Sitzung am 22.07.2022 einen Empfehlungsbeschluss zur Einleitung eines
Bebauungsplanänderungsverfahrens gefasst, dem der Stadtrat letztlich gefolgt
ist. Ziel der Planungen sind die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur
baulichen Erweiterung eines Autohauses.
Technische Probleme währen der
Offenlage (09.12.2022 – 16.01.2023) führten dazu, dass die Beteiligung der
Öffentlichkeit sowie der planbetroffenen Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange wiederholt werden muss (Wiederholung der Offenlage vom
17.02. bis einschließlich 22.03.2023). In diesem Zusammenhang wird auch der
Ortsbeirat dazu aufgerufen, eine Stellungnahme zu den konkreten Planinhalten
abzugeben. Die Verfahrensunterlagen können auf der Internetseite der Stadt
Remagen als PDF-Dokumente abgerufen werden:
https://www.remagen.de/Rathaus-Buergerservice/Bauen_-Umwelt-_-Klimaschutz/Beteiligungsverfahren
Ohne
weitere Aussprache ergeht folgender