Beschluss:

 

Protokoll:

 

Mitteilungen, OV:

+ Adventstreffen / November 2022: Hieraus resultiert die Spende von 1000€ an die Palliativstation des Krankenhauses Linz-Remagen. Es liegt ein „Dankesschreiben“ vor. Die restlichen Einnahmen i.H. von 1.500€ gehen in Richtung Hallengemeinschaft, wie im Vorfeld von den Verantwortlichen beschlossen,  zwecks Förderung der Ortsgemeinschaft. 

+Es liegen „Weihnachtsgrüße“ der KITA Oedingen -Höhenzwerge- vor

+Elisabeth-Gütgemann-Stiftung: Die Vorschläge des Ortsbeirates aus 2022 wurden nicht berücksichtigt, da eine Prüfung der finanziellen Hintergründe nicht möglich war. Der OV erbittet im Jahresverlauf weiter um Vorschläge von Seiten des Rates.   

+Termine: Müllsammelaktion Ortsbeirat, Jugendgruppe & Jugendfeuerwehr: Freitag; den 10. März2023, 14.30h > DRECK-WEG-TAG: Samstag; den 22. April 2023, 9.30h.

+Sachstand der Sirenenerneuerung im Stadtgebiet /hier Oedingen: Die neu installierten Sirenen befinden sich zum einen an einem Lichtmast am Dorfgemeinschaftshaus/Sportplatz und zum andern an der Petersbergstr. / Werthhovenerstr. ( Ecke ehem. Kinderspielplatz )

+Notstromeinspeisung der Dorfgemeinschaftshäuser / Feuerwehrgerätehäuser: „Bei länger anhaltenden Stromausfall oder einer sogenannten Gasmangellage sollen dioese als Anlaufstelle oder auch als Notunterkunft für Bürgerinnen und Bürger dienen.“ In diesen Tagen werden diese Anlaufstellen hergerichtet, dass eine Versorgung mit Notstrom (Leuchttürme & Wärmeinsel) gewährleistet ist. In Verbindung mit dem Kreis Ahrweiler soll hier langfristig noch einiges in Angriff genommen werden. Über weitere Schritte wird es Informationen geben.

+ AG „Barrierefreiheit“ im öffentlichen Raum, Mobilitätskonzept der Stadt Remagen: Am 28. Januar 2023 fand ein Ortstermin mit Fr. Haase (ehemals Caritas), Frau Fuchs (Stadt Remagen) und Cornelia Brodeßer (Verkehrswacht) sowie engagierten Bürgern statt. Der OV wurde urlaubsbedingt von Hans-Willi Jungbluth vertreten. Dieser berichtet von der Bestandsaufnahme und einer Präsentation der einzelnen Ergebnisse. Als nächster Schritt wird einen „runder Tisch“  mit Bürgermeister, Fachbereichsleitern und Ortsvorstehern stattfinden.

+ Hochwasser/Starkregen: In Unkelbach hat eine Informationsveranstaltung, Messe, zur Anregung der Einwohner für eigene Maßnahmen zur Gefahrenabwehr stattgefunden. Bisher gab es 4-5 gestellte Anträge aus dem Nachbarort Unkelbach. Der OV berichtet weiter von der Fertigstellung „kleiner Maßnahmen“ mit Bordmitteln über den Bauhof. Hierzu gehören die Hochborde entlang eines belasteten Grundstücks entlang der K40 (Bushaltestelle) und einer Rinne und Teeranhebungen im östlichen Teil des Ortes. (Wirtschaftsweg i. R. Wald)

„rund um Oedingen - Vereinsgeschehen“

Karnevalsumzug: Der OV berichtet von einer grandiosen Veranstaltung im Ort mit allen Vor- und Nachteilen. Vielleicht gelingt es trotz bestehenden Auflagen, und deren Nichtbeachtung, im kommenden Jahr  durch noch mehr Kommunikation die Müllproblematik zu verbessern. Der OV bedankt sich bei allen beteiligten Vereinen, der städtischen Reinigung und allen Privatleuten für das „säubern- und aufräumen.“

Hallengemeinschaft: Hier wird es in Kürze zu einem Treffen kommen wobei Terminierungen Bestandteil der Sitzung sein werden.

-Jahreshauptversammlung

-Grundreinigungswochenende DGH

-Fahnenpräsentation mit kl. Ortsfest (Spende Advent > Fö der Ortsgemeinschaft)

-Außenbeschriftung des DGH > „Rheinhöhenhalle“

Anfragen:

Ortsbeirats-Mitglied Holger Kowalewski:

+Die in der Wachtbergstraße, Ortseingang / kommend aus Wachtberg-Werthhoven, installierte Geschwindigkeitsmessanlage funktioniert seit geraumer Zeit nicht mehr. Der OV teilt mit, dass die Stadt Remagen (Ordnungsbehörde) informiert sei und ein in Kürze stattfindender Ortstermin, bzgl. diverser Angelegenheiten bzw. Bürgeranfragen, mit dem Ordnungsamt auch dieses Problem nochmals behandeln wird.

+Er fragt nach dem Sachstand im Hochwasserschutzvorsorgekonzept/Starkregen und den erarbeiteten Lösungsvorschlägen der AG Starkregen. Der OV erörtert den derzeitigen Stand der Dinge rund um die vom Stadtrat eingestellten 50.000€ im Haushalt 2023. Er berichtet von den anstehenden Prüfungen auf naturrechtlicher Seite im Zusammenhang mit der im Raum stehenden Maßnahme im Nachbarort Unkelbach sowie der „Ansage“ der SGD-Nord in Befürwortung von kostengünstigeren Maßnahmen. Diese würden sich in Unkelbach in Millionen-Höhe bewegen und in Oedingen ebenfalls überdimensioniert darstellen. Weiter erbittet der OV um eine schriftliche Zusammenfassung der Anfrage. H. Kowalewski sagt diese zu:

“Die Oedinger Starkregen AG hat in Zusammenarbeit mit interessierten und betroffenen Bürgern einen Vorschlag erarbeitet, mit welchen Maßnahmen der Bereich oberhalb der westlichen Wachtbergstr. vor kommenden Starkregenereignissen besser geschützt werden kann. Dieser Vorschlag basiert auf verschiedenen in der Vergangenheit entstandenen und diskutierten Ideen, auch die Lösungsvorschläge der Stadtverwaltung, den im Laufe der Zeit durch die Stadt beauftragten Planungsbüros und aus anderen Quellen wurden betrachtet und berücksichtigt. Der Lösungsvorschlag wurde schon mehrfach vorgestellt und diskutiert, unter anderem hat sich auch der OBR damit intensiv beschäftigt und die Empfehlung mitgetragen, diesen Vorschlag durch eines der Planungsbüros fachlich prüfen zu lassen. Ausdrücklich geht es nicht um eine Beurteilung allein durch die Stadtverwaltung, sondern die ergebnisoffene fachliche Prüfung und Bewertung durch eines der externen Planungsbüros. Bei einem Ortstermin in Oedingen hat auch der Bürgermeister erfreulicherweise diese weitere Prüfung und Bewertung zugesagt und den Bauamtsleiter im Beisein der anwesenden OBR Mitglieder und interessierter Bürger der AG Starkregen mit der Verfahrensweise beauftragt.

Da nach der Übergabe der Dokumentation der Lösungsvorschläge an die Stadtverwaltung (über den OV) keine Rückmeldung mehr erfolgte, stelle ich nun die Anfrage zum aktuellen Stand des Verfahrens und den weiteren Schritten und Terminen.

Es geht jetzt allein darum, die optimale Lösung zum Schutz dieses Ortsbereiches zu finden, die Zustimmung zu dem Vorgehen haben auch der OBR und Bürgermeister klar zum Ausdruck gebracht. Der Anspruch ist nicht, dass bereits die optimale Lösung gefunden wurde, sondern es soll als fundierter Beitrag dazu verstanden werden. Ob und wann welche Lösung dann umgesetzt wird, ist sowieso im weiteren Verfahren zu klären.“