Sitzung: 19.04.2023 Ortsbeirat Unkelbach

Beschluss:

Protokoll:

Mitteilungen:

OV Eich berichtet von der Sitzung des BVUA am 18.04.2023.

Dort wurde das Baugebiet „Im alten Garten“ thematisiert. Die Vorlage zur Sitzung wurde von OV Eich an alle OBR-Mitglieder im Vorfeld der Sitzung weitergeleitet.

Bei der gestrigen Sitzung des BVUA beantragten die anwesenden Ausschussmitglieder die Beschlussfassung zu vertagen. Zuerst sollte der Ortsbeirat über das Thema beschließen und dem BVUA eine Empfehlung aussprechen. OV Eich schlägt ob der Komplexität des Themas eine erneute Sitzung des Beirates mit dem Tagesordnungspunkt „Neubaugebiet in Unkelbach“ nach Ortsbegehung in den nächsten Monaten vor. Daran soll auch ein Mitarbeiter des Bauamtes teilnehmen.

Des Weiterein fragte OV Eich nach dem Funkturm zwischen Bandorf und Unkelbach mit Verweis auf die Niederschrift des BVUA vom 17.01.2023,

zu Punkt 8.5 – Mobilfunknetz in Unkelbach –

Wilfried Humpert spricht die Abdeckung des Mobilfunknetzes in Unkelbach und deren Wichtigkeit auch für Einsatzkräfte wie z.B. die Feuerwehr an.

Gisbert Bachem erklärt, dass der derzeitige Sendemast nur ein Provisorium darstelle. Der endgültige Mast solle dann einen etwas anderen Standort haben und höher sein. Dadurch solle sich die Netzabdeckung nach Angaben des Antragstellers auch in Unkelbach verbessern.

Der Sendemast ist in den letzten Wochen mit Strom versorgt worden, das Dieselaggregat wurde entfernt. Frage: Wird der Funkmast noch einmal versetzt und Unkelbach besser ausgeleuchtet? Antwort der STAV: Der Mast wird versetzt, es laufen Prüfungen bez. Naturschutz.

Rückmeldungen der STAV zur letzten Sitzung:

Mitteilungen und Anfragen:

OBR Schneider weist daraufhin, dass auch in den Zuläufen Iggesbach und Im Siefen sehr viel Totholz vorhanden ist. Der Ortsbeirat bittet die STAV, dies durch Säuberung zu beheben. Ferner ist der Gitterrost an der Rheinstraße 2 immer noch eine Stolperfalle. Nach Rückmeldung der STAV im März 2022 wollte sich diese darum kümmern.

Die Reinigung der Bachläufe in Unkelbach wurde zwischenzeitlich durchgeführt. Bzgl. dem Gitterrost an der Rheinstraße 2 wird auf die Niederschrift der März-Sitzung 2022 verwiesen. (Die Gitterroste wurden damals vom Eigentümer hergestellt und sind somit auch von diesem zu beseitigen bzw. verkehrssicher herzustellen.)

Da die Heizung in der Mehrzweckhalle des Öfteren ausgefallen ist schlägt OBR Schneider vor, die Anlage als Wärmeinsel auszubauen. Im Stadtgebiet Remagen ist derzeit lediglich die Rheinhalle als sogenannte „Wärmeinsel“ vorgesehen. Die Heizung wurde zwischenzeitlich repariert.

Frage nach der Lage des neuen/ausgebesserten Kanals in der Oedinger Straße hin und wohinein wird er entwässert? Wie ist die Frage zu verstehen?

OBR Brüggemann fragt nach der Finanzierung der o.a. Absenkungen von Bordsteinen vor Privatgrundstücken. Die Finanzierung von beantragten Bordsteinabsenkungen bezahlt der jeweilige Antragsteller.

STOV Spahn weist auf Mängel an der beendeten Maßnahme am Bach hin. Bemängelt wird die Hangsicherung und die Montage von Drahtmatten zur Befestigung der darunterliegenden Fließmatten. OV Eich stimmt ihm zu, auch er sieht die Gefahr, dass Kinder beim Spielen unter den Holzsicherungen hindurch rutschen könnten und sich verletzen könnten. Aber auch Tiere können sich in den Drahtmatten verletzen, wenn sie bspw. zum Trinken an den Bach laufen. Der Ortsbeirat bittet daher die STAV um eine Stellungnahme zu folgenden Punkten:

- Sind die Hangabsicherungen ausreichend?

- Waren die Drahtmatten Teil der Ausschreibung und wurden diese vom hinzugezogenen Biologen genehmigt?

- Wer hat die Drahtmatten finanziert?

Siehe Beantwortung der Anfrage aus der letzten Ortsbeiratssitzung (Die Maßnahmen am Unkelbach wurden am 25.10.2022 mit den beteiligten Fachbehörden ohne Mängel abgenommen).

Frage nach der Neugestaltung des Belages der Park- und Friedhofswege, wie bspw. in Oberwinter: Wann prüft die STAV die Wege im Stadtgebiet und wann wird entschieden, welche Wege so hergestellt werden?

Derzeit ist nicht geplant, weitere Friedhofswege analog dem Oberwinterer Friedhof auszubauen. Die Kosten hierfür sind sehr hoch.

Beschilderungen im Ort:
- Auf dem Kirchplatz „Parken nur in gekennzeichneten Flächenerlaubt“

Ist bereits angeordnet, muss durch den Bauhof noch angebracht werden.

- Am Mühlenweg in Richtung Sebastianusstraße: „Einbahnstraße nach 50 Metern“

Dieses Schild gibt es nach der StVO nicht, daher wird alternativ das Schild „Sackgasse“ an der Straßenkreuzung Mühlenweg / Sebastianusstraße angeordnet.

- Versetzung Einbahnstraßenschild aus der Friedhofsstraße in die Sebastianusstraße

Wird noch geprüft.

Rückmeldungen Ende.

- Auszug aus der Niederschrift des Werkausschusses vom 06.03.2023:

Herr Eich fragt, wann die Kanalmaßnahme in Unkelbach, Oedinger Straße, durchgeführt und wie lange diese dauern wird. Herr Bohne (EVM) erläutert, dass die Maßnahme voraussichtlich im Juli dieses Jahres beginnen und rd. drei Monate dauern soll. Es sei nicht auszuschließen, dass die Maßnahme sich bis November zieht. Da die Verrohrung der Straßenquerung des Baches gleichzeitig saniert wird, sei während der Bauphase mit einer Vollsperrung von etwa vier bis sechs Wochen zu rechnen. Feuerwehr und öffentlicher Nahverkehr sind hierüber in Kenntnis gesetzt. Die Änderungen im öffentlichen Nahverkehr werden rechtzeitig in der Presse bekannt gegeben.

Anfragen:

Sehr geehrte Herren Ortsvorsteher,

die nachfolgende Anfrage der Post/DHL zur Errichtung von Poststationen im Stadtgebiet Remagen gebe ich Ihnen m.d.B. um Beratung in Ihren Ortsbeiräten z.K.

Sofern Interesse an einer solchen Station für Ihren Ortsteil besteht, bitte ich um konkrete Benennung eines Standortes. Dabei ist bitte bereits die Eigentums-/Nutzungsfrage zu beachten.

Mit freundlichen Grüßen

Björn Ingendahl

Bürgermeister

Der OBR entschließt sich für den Bau einer Poststation am Helmut Bauer Platz aus.

Gehwegverbreiterung Am Weiher 15:

Mehrfach war die Gehwegverbreiterung Am Weiher 15 bereits Thema im Ortsbeirat. Auch bei einer Begehung im Zuge der Barrierefreiheit in Remagen mit Frau Fuchs, Frau Brodesser und Frau Hase wurde die Engstelle besichtigt. Mit Rollatoren oder Kinderwagen ist die Stelle ohne Ausweichen auf die K 40 nicht passierbar. Als Rückmeldung zur Ortsbeiratssitzung am 14.09.2022 nahm die STAV wie folgt Stellung:

„Wie bereits zur Sitzung vom 20.10.2021 erläutert, ist dies nur im Rahmen einer Ausbaumaßnahme möglich, die aktuell ausgesetzt sind und zunächst vom Ortsbeirat beantragt werden müsste.“

Und weiter:

Die Frage bezieht sich auf den Bereich der Bebauung gegenüber der Einmündung „Im Hang“, wo die Altbebauung sehr nah an die Straße herantritt. An den Antworten auf die Fragen ändert die jetzt eindeutige räumliche Zuordnung aber nichts.

Die Entscheidung für die Durchführung von Erschließungs- oder Ausbaumaßnahmen trifft der Stadtrat, der hierfür im Haushalt entsprechende Finanzmittel bereitstellen muss. Bekannt ist, dass durch die Umstellung der Ausbaubeitragssatzung auf die wiederkehrenden Beiträge (WKB) derzeit ein erheblicher Verwaltungsaufwand entsteht und hierdurch eine entsprechende Steuerung der Ausbaumaßnahmen erforderlich wird. Bereits im Zusammenhang mit einer anderen Anfrage vor wenigen Tagen hatte ich hierauf und den Umstand hingewiesen, dass im aktuellen Investitionsplan erst nach 2026 Straßenbaumaßnahmen in Unkelbach vorgesehen sind.

Auch eine abschnittsweise Herstellung oder Verbreiterung eines Gehweges gehört zu den beitragsfähigen Ausbaumaßnahmen. Dies muss nicht immer ein vollständiger Straßenabschnitt sein. Geregelt ist dies insbes. in der Ausbaubeitragssatzung der Stadt Remagen, dort §1 Abs. 2 (vgl. Homepage der Stadt Remagen).

Der LBM ist als zuständiger Straßenbaulastträger einer qualifizierten Straße (Kreis-, Landes- oder Bundesstraßen) in die Entscheidung selbstredend einzubeziehen.

Der OBR wird in einer der nächsten Sitzungen einen entsprechenden Antrag stellen.

OBR Schneider fragt nach dem Sachstand der beschlossenen Parkbuchten auf der unteren Rheinstraße (eine Begehung auch mit der STAV hat stattgefunden)

Seniorennachmittag am 17.06.2023: OV Eich fragt ob einer kleinen Darbietung bei den Funken, im KiGa und bei Herrn Schankweiler nach.

Frage nach einer Geschwindigkeitsmessanlage, ähnlich wie in Oedingen, auf der Rheinstraße gegenüber Haus Nummer 80. Wenn möglich mit dauerhafter Installation.

OBR Schneider fragt nach der Herstellung eines durchgängigen Fußweges an der Rheinstraße linksseitig ab dem Müllepädchen Richtung Rhein. Hier gibt es nämlich keinen.

OBR Brüggemann fragt nach dem weiteren Vorgehen der AG Barrierefreiheit.

OBR Schneider fragt nach, ob an der Parksituation in der Elligstraße etwas unternommen werden kann. Dort werden die abgeflachten Bürgersteige am Straßeneingang regelmäßig zugeparkt.

Das mehrfach zugesagte Schild „Parken nur in gekennzeichneten Flächen“ auf dem Kirchplatz ist immer noch nicht montiert.

OBR Brüggemann fragt nach dem Termin, wann der Wirtschaftsweg hinter dem KiGa asphaltiert wird.

OBR Schneider fragt nach, ob der Durchmesser des Kanals unter der Oedinger Straße bei der geplanten Sanierung verändert wird.

OBR Brüggemann fragt nach dem aktuellen Sachstand des Hochwasserschutzes. Konkret: Wann passiert was?

Baustelle am Bach: Gegenüber von Familie Spahn (Am Bach 14): Wann wird das Eisentor und dessen Lagerung samt Treppe hergestellt?