Sitzung: 23.05.2023 Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
Protokoll:
Wilfried Humpert
erkundigt sich über den Glasfaserausbau in Remagen, insbesondere über die
Kommunikation mit der Telekom als Auftraggeber, die unzureichende
Baustelleneinrichtung und –absicherung sowie die Abnahme der Baumaßnahmen.
Gisbert Bachem
erklärt, dass es für Remagen und Kripp einen zentralen Ansprechpartner der
Telekom gebe, an welchen die Probleme weitergeleitet werden. Vor Abnahme sei
die Oberfläche wieder ordnungsgemäß herzustellen, sodass gegebenenfalls
falsches Material auszutauschen ist. Die Telekom habe durch das
Telekommunikationsgesetz das Recht auf Inanspruchnahme öffentlicher Flächen.
Der Vorsitzende ergänzt, dass Mitarbeiter der Ordnungsverwaltung täglich im
Stadtgebiet unterwegs seien und auf Mängel bei der Absperrung o.ä. hinweisen.
So werde zum Teil auch die Einstellung der Bauarbeiten veranlasst.
Frank Bliss weist
darauf hin, dass auf Barrierefreiheit im Zusammenhang mit den Baustellen zu
achten und fragt inwieweit dies kommuniziert sei.
Der Vorsitzende sagt
zu, diesen Aspekt mit der Ordnungsverwaltung zu klären.