Beschluss:

 

Protokoll:

Büroleiter Marc Göttlicher erläutert kurz die Änderungen im Vergleich zur Vorstellung vom 09.10.2023. So habe sich das Defizit im Ergebnishaushalt von 290.000 EUR auf 560.000 EUR erhöht. Der Finanzhaushalt ist derzeit mit etwa 160.000 EUR ausgeglichen (Stand Oktober: 430.000 EUR). Der Kreditbedarf erhöhe sich von 9,2 Mio. EUR auf 9,5 Mio. EUR.

 

Derzeit noch nicht berücksichtigt ist die regionalisierte Steuerschätzung. Diese liegt, wie auch die Orientierungsdaten, noch nicht vor. Zudem fehlt eine Aussage zur Kreisumlage. Nach ersten Informationen ist mit einer Erhöhung von rund 2 % zu rechnen, was für Remagen rund 400.000 EUR entsprechen würde. Eine gesicherte Aussage werde jedoch erst Anfang Dezember erwartet.

 

Eine erneute, detaillierte Haushaltsvorstellung erfolgt am 27.11.2023.

 

Sabine Glaser berichtet, dass in der vergangenen Sitzung des Ortsbeirates Oberwinter ein Anwohner des Holzweges vorsprach. Dieser wies darauf hin, dass der Holzweg stark frequentiert sei. Aufgrund der Ausmaße der Verkehrsfläche sei es erforderlich, dort in Schrittgeschwindigkeit zu fahren, dies werde aber nicht eingehalten. Piktogramme könnten Abhilfe schaffen. Es wäre wünschenswert, so Sabine Glaser, wenn die nötigen Mittel in Höhe von ca. 5.000 EUR in den Haushalt eingestellt werden könnten.

 

Der Vorsitzende schlägt vor, diese Maßnahme eventuell noch in diesem Jahr umzusetzen. Anderenfalls werden die erforderlichen Haushaltsmittel eingestellt.