Beschluss:

 

Protokoll:

Der OV bezieht sich einleitend auf die Niederschriften der 13.u.14. öffentlichen Sitzung und der priorisierten Mittelanmeldungen durch die AG Barrierefreiheit sowie AG Fahrrad.

Dem Ortsbeirat liegt dann eine Sitzungsvorlage von berücksichtigten und unberücksichtigten Haushaltsanmeldungen -Oedingen- für das Jahr 2024 vor. Diese werden zusammen mit den gesamtstädtischen Mittelanmeldungen dem Stadtrat vorgestellt. Neben turnusmäßigen Investitionen im Kindergartenbereich, Jugendpflege, Sicherheit und Ordnung, des Dorfgemeinschaftshauses sowie Park- und Gartenanlagen beinhaltet die Liste auch Wünsche des Ortsbeirates. (s. Niederschrift, 13. Öfftl. Sitzung). So wurde aus bestehenden Mitteln in 2023 eine zweite „Hundekotbeutelanlage“ im Ort angeschafft. Der OV berichtet weiter von Planungskosten für den Neubau des FGH. Hier erläutert er den Rückkauf eines städtischen Grundstücks im kleinen Gewerbegebiet. Auch Mittel zur Entwicklung des Mehrgenerationenplatzes sind dem Haushaltsentwurf enthalten sowie Zuschüsse für einen Außen- und Innenanstrich des DGH’s. Der Ortsbeirat nimmt den vorliegenden Haushaltsentwurf zustimmend zur Kenntnis.