Beschluss:

 

Protokoll:

Ortsbeiratsmitglied Dr. Peter Wyborny erläutert, dass er Zuhörer in der Sitzung des Haupt- u. Finanzausschusses (HaFi) am 11.09.2023 gewesen sei und zum TOP Einführung von Straßenreinigungsgebühren in der Innenstadt vom Bürgermeister vernommen habe, dass die geplante Einführung der Gebühren mit dem Ortsvorsteher besprochen sei. Dr. Wyborny fragt an, ob dies zutreffe. Ortsvorsteher Humpert erklärt, dass er an der v.g. Sitzung nicht teilgenommen hätte. Gleichwohl habe er selbstverständlich Kenntnis des Beschlusses, demnach die Mitglieder des HaFi die Einführung von Straßenreinigungsgebühren befürwortet und die Verwaltung mit der Erarbeitung einer Satzungsänderung beauftragt habe. Humpert erklärt weiterhin, dass der Beschluss seine ausdrückliche Zustimmung finde, da alle Versuche der vergangenen Jahre über die Bewusstseinsbildung zur Reinhaltung der Innenstadt beizutragen, leider keine Verhaltensänderung bei den Verursachern bewirkt hätten.

 

Rolf Plewa dankt Ortsvorsteher Humpert für die gute und unkomplizierte Zusammenarbeit im Ortsbeirat sowie der erkennbar guten Kommunikation zwischen Ortsvorsteher und Verwaltung.