Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat, an dem Interessensbekundungsverfahren teilzunehmen und die Förderung ab 2025 zu beantragen.

 


Der Vorsitzende erläutert den Sachverhalt anhand der Beschlussvorlage.

 

Einzelne Ausschussmitglieder fordern, einen Beschluss an die Höhe des Eigenanteils zu koppeln.

Die Mehrheit des Ausschusses jedoch betont wie wichtig dieses Thema gerade aktuell sei und dass hierbei nicht gespart werden dürfe. Auch sei nachträglich noch möglich, bei einzelnen Projekten Kosten zu kontrollieren. Es handele sich um gut angelegtes Geld.

Der Vorsitzende ergänzt, dass die Stärkung solcher Projekte ungeheuer wichtig sei, gerade auch im Hinblick auf Jugendliche.

 

Christina Steinhausen stellt den Antrag einen Vorratsbeschluss zu fassen, der einen Eigenanteil von maximal 10% vorsieht. Sollte der Eigenanteil bei 30% oder höher liegen, so soll die Sache erneut beraten werden.

Der Antrag wird bei einer Ja-Stimme mehrheitlich abgelehnt.

 

Sodann ergeht folgender