Beschluss:

 

Protokoll:

OV Eich verliest die Rückmeldungen der STAV zur letzten Sitzung.

 

TOP 2 Einwohnerfragestunde

- Frage zur Herstellung des Fußweges an der Rheinstraße am Kinderspielplatz an der Mehrzweckhalle und gegenüber. Dieser ist derzeit nicht barrierefrei passierbar. Die EVM, als Auftragsgeber der durchgeführten Kanalbauarbeiten, wurde informiert.

- Asphaltflecken vor Oedinger Straße Nr. 9 entfernen und die Unebenheiten bzw. Bruchstellen auf dem Gehweg beseitigen Die EVM, als Auftragsgeber der durchgeführten Kanalbauarbeiten, wurde informiert.

- Frage zur Flurbereinigung im alten Garten Da das Bebauungsplanverfahren nach dem Ratsbeschluss vom September 2023 nur ruht, ist eine Neuordnung der Parzellen in diesem Gebiet durch ein Flurbereinigungsverfahren oder eine freiwillige Umlegung noch nicht diskutiert und beschlossen worden.

- Wasserversorgung / Toilettenspülung in der Leichenhalle überprüfen Die Anlage wird überprüft.

- Frage nach den mehrfach beschlossenen Parkbuchten an der Rheinstraße auf Höhe Haus Nr. 64 Das Anlegen der Parkbuchten wurden seitens des LBM aufgrund der Kurvenlage im Straßenverlauf (Sichtbehinderung, mögliche Unfallgefährdung) abgelehnt.

TOP 3 Parksituation Rheinstraße
Kontrollen finden dort seit Beendigung der Baustelle im weiteren Verlauf der Rheinstraße/Oedinger Straße wieder stärker statt. Die Aufstellung eines Schildes in dem genannten Bereich wird durch die Ordnungsbehörde mit dem Ortsvorsteher abgestimmt.

TOP 4 Asphaltierung Oehligspädche
Der Fußweg wird im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht im begehbaren Zustand gehalten. Eine komplette Erneuerung ist nicht vorgesehen.

 

TOP 7 Anfragen

- Anfrage eines Einwohners zum Rückbau der beiden Pflanzstellen vor der Friedhofskapelle. Die Bäume, die dort einmal standen sind schon längere Zeit entsorgt worden, die Steinerhöhungen (Quadrate) sind ohne Bepflanzungen sinnfrei und zudem Stolperfallen. Des Weiteren ist aufgefallen, dass die letzten drei L-Steine an der Ecke vom Eisenkreuz bei der Auffahrt den Bestattern bzw. RTW im Wege stehen. Eine Rundung sollte hier Abhilfe schaffen. Bereits erledigt.

- Erneute Nachfrage zur Installation einer Verkehrsinsel ähnlich wie in Kripp. Der OBR bittet die STAV erneut, mit dem LBM in Kontakt zu treten. Finanzielle Mittel sollen über die AG Barrierefreiheit bereitgestellt werden. Dazu teilte die STAV bei der letzten OBR mit: Aktuell findet ein Austausch mit dem LBM statt. Die Stadtverwaltung informiert zum gegebenen Zeitpunkt. Bisher kam keine Rückmeldung. Eine Antwort des LBM liegt leider immer noch nicht vor. Es wird erneut nachgefragt.

- Anfrage, ob man an öffentlichen Plätzen (Spielplätze, Bürgerpark) anstelle von Ziersträuchern Sträucher mit essbaren Früchten (Himbeere, Johannisbeere, Stachelbeere, ect.) pflanzen könnte. Der Vorschlag wird geprüft und ggfls. dort umgesetzt, wo eine Anpflanzung sinnvoll ist.

- OV Eich weist auf die anstelle der weggeschwemmten Holzpfähle im Bach montierten Totholzfänger hin. Diese bestehen aus dünnen Metallrohren. Die Erfahrung der letzten Überschwemmungen zeigt, dass selbst die schweren Eichenpfähle dem ankommenden Treibgut und Totholz nichts entgegen setzen konnten und weggerissen wurden. Dabei wurden sie zu einer ernsten Gefahr für die Helfer, welche den Rechen beim Haus Oedinger Straße Nr. 37 frei hielten. Der Ortsbeirat bittet daher die STAV, die bereits 2016 vorgeschlagenen Totholzfänger ähnlich wie im Pleisbachtal zu montieren, um so einen effektiven Schutz zu gewährleisten. Die Eichenpfähle standen jahrelang im Wasser und sind insbesondere im Bereich des Trockenwetterabfluss weggefault. Die jetzt vom Bauhof eingebaute Stahlrohrkonstruktion ist durchaus in Lage Totholz aufzuhalten. Der Bereich wird nach größeren Regenereignissen nun auch regelmäßig überprüft und Totholz entfernt.