Beschluss:

Der Beratungspunkt wird an den Ortsbeirat Remagen zurückverwiesen. Die Ortsbeiratsmitglieder sind über die im Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss geführte Diskussion zu informieren.

Bürgermeister Georgi erläutert, dass sich der Ortsbeirat Remagen für die Anschaffung von Oleander und Olivenbäumen ausgesprochen habe. Zwischenzeitlich hat der Stadtrat jedoch die nötigen Haushaltsmittel gesperrt, so dass der Fachausschuss heute eine Auftragsvergabe lediglich im Rahmen eines Vorratsbeschlusses fassen könne. Abschließend ist die Freigabe der Haushaltsmittel durch den Haupt- und Finanzausschuss erforderlich.

Gisbert Bachem teilt mit, dass die Pflanzen entlang der Häuserfront (Oleander) bereits Bestandteil der Planung waren, lediglich die Olivenbäume sollen nun zusätzlich angeschafft werden. Nach Aussage von Herrn Gräfe, Firma Gräfe GmbH, Bonn, seien die Olivenbäume winterfest. Bei lang anhaltender Kälte wird jedoch eine entsprechende Lagerung empfohlen.

Ausschussmitglied Wilfried Humpert erklärt das Zustandekommen des Ortsbeiratsbeschlusses. Man habe den mediterranen Charakter des Lebenskunstmarktes aufgreifen wollen und das Für und Wider der Pflanzen ausführlich diskutiert. Er bittet, dem Vorschlag des Ortsbeirates zu folgen.

Ausschussmitglied Reinhold Langen wirft einige Fragen auf (s. Anlage) und beantragt:

Entsprechend dem durch den Stadtrat beschlossenen Genehmigungsvorbehalt wird der Sachverhalt an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen, der auch die Finanzierung der Maßnahme zu erörtern hat.
Falls eine Finanzierung sichergestellt wird:

Anstelle der aufwendigen 500 ltr-Kübel könnten insgesamt deutlich kleinere angeschafft und mit einer deutlich preiswerteren Saisonbepflanzung versehen werden.

Die Investitionskosten sollen entsprechend einzuholender Kostenangebote auf maximal 8.000,00 Euro begrenzt werden.

Bürgermeister Georgi schlägt daraufhin vor, die von Reinhold Langen aufgeworfenen Fragen zunächst zu klären und den Ortsbeirat über die neue Sachlage zu informieren.