Beschluss:

Der Ortsbeirat beschließt die Vorschlagsliste gemäß Anlage für die städtischen Haushaltsberatungen 2026.

Protokoll:

Der Vorsitzende bedankt sich einleitend bei den Teilnehmern des vorgeschalteten Arbeitskreises, der in harmonischer und konstruktiver Zusammenarbeit eine gemeinsame Vorschlagsliste erarbeitet und priorisiert hat (vgl. Anlage 1). Das Ortsbeiratsmitglied Jens Huhn konnte an der Sitzung nicht teilnehmen, hat vor der heutigen Sitzung seine Zustimmung zu der Liste mitgeteilt. Ortsvorsteher Jürgen Walbröl gibt sodann der ebenfalls bei der Arbeitskreissitzung nicht anwesenden Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Möglichkeit, weitere Vorschläge zu unterbreiten. Iris Loosen schließt sich für die Fraktion der Vorschlagsliste an. Ihre Frage, warum die Bushaltestelle an der Rolandsecker Fähre lediglich auf Platz 2 priorisiert wurde beantwortet der Vorsitzende mit dem Umstand, dass das betreffende Grundstück im Eigentum des Landes steht; die wiederholte Nennung des Wartehäuschens erfolgte, weil der LBM im Zuge der Verkehrsschau seine Mitwirkungsbereitschaft erklärte.

Der Hinweis, dass sich der Bürgermeister um eine Förderung zur Sanierung des Brunnens in Birgel aus dem LEADER-Programm bemüht wird in der Aussprache begrüßt. Gleichwohl soll dieser Punkt mit oberster Priorität auf der Vorschlagsliste verbleiben, da bereits das letztjährige Projekt zum Bau eines Aussichtsturms auf dem Birgeler Kopf keine Berücksichtigung im Förderprojekt fand. Auf diese Weise könnte dann mit städtischen Mitteln das Projekt angegangen werden. Hans Metternich erklärt nochmals die Bereitschaft des Verkehrs- und Verschönerungsvereins Oberwinter-Rolandseck, sich finanziell an der Instandsetzung zu beteiligen. Der Verein hatte hierzu bereits 2022 einen Kostenvoranschlag eingeholt und der Verwaltung zur Verfügung gestellt.

Es ergeht sodann folgender