Sitzung: 16.12.2009 Wirtschaftsförderungs- und Stadtentwicklungsausschuss
Beschluss: vertagt
Vorlage: 0091/2009
Die
Verwaltung hatte beim Versand der Niederschrift am 03. November 2009 wie auch
schon in der Sitzung am 29. September 2009 selbst um die Ergänzungsmeldungen
zur thematischen Ausrichtung des Wirtschaftsförderungs- und
Stadtentwicklungsausschusses bis zum 20. November 2009 gebeten. Termingerecht
gingen nur die der Beschlussvorlage beigefügten Papiere der Wählergruppe
Remagen und der FDP ein. Einen Tag vor der Sitzung wurde noch ein einseitiges
Papier der SPD nachgereicht.
Die
Verwaltung hat daher auf die eigentlich zugesagte Zusammenfassung der Papiere
verzichtet und von sich aus eine Zusammenfassung von Zielen und Strategien
erarbeitet. Wie in der Sitzung zugesagt, ist diese mit den mündlich von
Wirtschaftsförderer Bors und Verkehrsamtsleiter Tillmann vorgetragenen
Ergänzungen als Anlage 2 der Niederschrift beigefügt.
Bereits in
der Diskussion in TOP 2 der öffentlichen Sitzung über die Erfolge der
Stadtgespräche hatten einige Ausschussmitglieder eine langfristig angelegte
Konzeption gefordert. Hiermit sollten unter anderen die Aspekte
„Einzelhandelsentwicklung in der Innenstadt“ und „Integration der
Fachhochschule“ berücksichtigt werden.
Der
Vorsitzende betonte nach dem ausführlichen und vom Ausschuss positiv
aufgenommenen Vortrag, dass sich neben der Vielzahl der genannten Aspekte auch
die meisten der inhaltlichen Punkte wiederfinden, die in den Papieren von
Wählergruppe und FDP genannt wurden.
Es wurde
einvernehmlich vereinbart, dass die Verwaltung eine umfassende Niederschrift
erstellt, die zunächst Grundlage sein soll für fraktionsinterne Beratungen. Zu
der dann folgenden Sitzung wird der Tagesordnungspunkt erneut aufgenommen.