Beschluss: vertagt

 

Die Verwaltung hatte beim Versand der Niederschrift am 03. November 2009 wie auch schon in der Sitzung am 29. September 2009 selbst um die Ergänzungsmeldungen zur thematischen Ausrichtung des Wirtschaftsförderungs- und Stadtentwicklungsausschusses bis zum 20. November 2009 gebeten. Termingerecht gingen nur die der Beschlussvorlage beigefügten Papiere der Wählergruppe Remagen und der FDP ein. Einen Tag vor der Sitzung wurde noch ein einseitiges Papier der SPD nachgereicht.

Die Verwaltung hat daher auf die eigentlich zugesagte Zusammenfassung der Papiere verzichtet und von sich aus eine Zusammenfassung von Zielen und Strategien erarbeitet. Wie in der Sitzung zugesagt, ist diese mit den mündlich von Wirtschaftsförderer Bors und Verkehrsamtsleiter Tillmann vorgetragenen Ergänzungen als Anlage 2 der Niederschrift beigefügt.

Bereits in der Diskussion in TOP 2 der öffentlichen Sitzung über die Erfolge der Stadtgespräche hatten einige Ausschussmitglieder eine langfristig angelegte Konzeption gefordert. Hiermit sollten unter anderen die Aspekte „Einzelhandelsentwicklung in der Innenstadt“ und „Integration der Fachhochschule“ berücksichtigt werden.

Der Vorsitzende betonte nach dem ausführlichen und vom Ausschuss positiv aufgenommenen Vortrag, dass sich neben der Vielzahl der genannten Aspekte auch die meisten der inhaltlichen Punkte wiederfinden, die in den Papieren von Wählergruppe und FDP genannt wurden.

Es wurde einvernehmlich vereinbart, dass die Verwaltung eine umfassende Niederschrift erstellt, die zunächst Grundlage sein soll für fraktionsinterne Beratungen. Zu der dann folgenden Sitzung wird der Tagesordnungspunkt erneut aufgenommen.