Beschluss: mehrfach beschlossen

Beschluss:

a)     Dem Vorschlag, eine Prioritätenliste mit Meldung der Haushaltsmittel zu erstellen wird bei zwei Ja-Stimmen mehrheitlich nicht gefolgt.

b)     Der Ortsbeirat setzt folgende Projekte fest, deren Verwirklichung im kommenden Jahr vorangetrieben werden soll:

1.     Alter Friedhof

2.     historisches Dreieck

 

Eine Einstellung in den Haushalt findet in beiden Fällen nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Abstimmungsergebnis zu b 1.) 5 Ja-Stimmen und 5-Gegenstimmen

Abstimmungsergebnis zu b 2.) 1 Ja-Stimme, 5-Gegenstimmen und 4 Enthaltungen

 

Ortsvorsteher Walter Köbbing bittet bis zur nächsten Sitzung um Vorschläge zur Besetzung der Arbeitsgruppen. Christine Vendel weist bereits darauf hin, dass die ortsansässigen Künstler sich in das Projekt „historisches Dreieck“ einbringen möchten.

 


Protokoll:

Zunächst wird intensiv beraten, ob die Erstellung einer Prioritätenliste verbunden mit der Meldung von Haushaltsmitteln aufgrund der aktuellen Haushaltssituation überhaupt sinnvoll sei. Während ein Teil der Ortsbeiratsmitglieder die Festlegung der Priorität als auch den Ansatz der benötigten finanziellen Mittel für unabdingbar hält, vertritt Rolf Plewa die Auffassung, dass überlegt werden solle, wie die angestrebten Projekte ohne großen finanziellen Aufwand verwirklicht werden können. Er regt an, entsprechende Arbeitsgruppen zu bilden.