Sitzung: 05.05.2010 Ortsbeirat Oberwinter
Protokoll:
06.1 Info-Abend
Ganztagsschule
Der Vorsitzende teilte mit, dass am 19.05. um 19:30 Uhr ein Info-Abend zur Ganztagsschule stattfinde. Alle Ortsbeiratsmitglieder, Eltern und Interessierte seien herzlich eingeladen.
06.2 Ortstermin Friedhof
mit der Denkmalbehörde
Der Vorsitzende informierte, dass in Kürze auf dem Friedhof ein Ortstermin mit der Denkmalbehörde stattfinden wird. Er wird dem Wunsch der Kreisverwaltung folgen und gemeinsam mit Fr. Reinartz-Uhrmacher als seiner Stellvertreterin an dem Treffen teilnehmen. Dieses Treffen dient dazu, den Umfang der unter Denkmalschutz stehenden Objekte abzustimmen um diese bei der weiteren Planung berücksichtigen zu können.
06.3 Ortstermin
Parksituation alte B9
Der Vorsitzende informierte den Ortsbeirat über einen Ortstermin in Rolandseck. Anlass des Treffens waren die seit Jahren bestehenden Differenzen auf der alten B9, wo Kunden und Mitarbeiter des Autohauses Güttes & Jelinski Fahrzeuge vor dem rheinseitigen Wohnhaus abstellen, ohne Anlieger an der Straße zu sein. In dem direkten Gespräch mit den Beteiligten (Frau Karenke, Verwaltungsbeirat sowie die Herren Jelinski und Walter, Fa. Güttes & Jelinski) und unter Beisein der Herren Weber und P. Günther von der Stadtverwaltung wurde eine Lösung gefunden. Ein weiteres Gespräch im Herbst soll dazu dienen, den Erfolg des gefundenen Kompromisses zu überprüfen.
06.4 Beschilderung „Im
Ellig“
In der letzten Sitzung hatte der Ortsbeirat beschlossen, das in Höhe des Hauses Im Ellig 6 stehende Gefahrenschild mit dem Zusatz „Unzureichendes Lichtraumprofil“ entfernen zu lassen (vgl. TOP 7b der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2010). Das Ordnungsamt hat sich die Straße noch einmal angeschaut. Dabei wurde festgestellt, dass das Lichtraumprofil neuerlich durch den seitlichen Bewuchs eingeschränkt wird.
Der Ortsbeirat erklärte sich nach kurzer Diskussion damit einverstanden, der Empfehlung der Verwaltung zu folgen und insbesondere aus versicherungstechnischen Gründen die Beschilderung nicht zu entfernen.
06.5 Antrag der SPD-Fraktion
zum Rheinhöhenwanderweg
Der Vorsitzende informierte, dass der Rheinhöhenwanderweg durch den Eifelverein angelegt wurde. Ein Gespräch mit dessen Vorsitzenden Herrn von Stackelberg bestätigte, dass der Eifelverein und nicht die Verwaltung sei für den Weg zuständig. Herr von Stackelberg bat darum, dass sich die SPD-Fraktion mit ihren Vorstellungen unmittelbar an ihm wenden möchte.
06.6 Renovierung der
Schulküche
Der Vorsitzende teilte mit, dass unter Führung des Elternbeirats die Küche der Grundschule in Eigenregie renoviert wurde. Er danke allen Helfern für ihr Engagement.
06.7 Schulhof Grundschule
Oberwinter
In der Nacht vom 17.04. wurden im Ortskern leider diverse Gegenstände beschädigt. So wurde auf dem Schulhof eine größere Menge Glasflächen zerschlagen, welche am Montagmorgen vom Vorsitzenden des Tischtennisvereins, Herrn Decker, beseitigt wurden. In einem Gespräch mit dem derzeit erkrankten Hausmeister erfuhr der Ortsvorsteher, dass sich Herr Decker während dieser Krankheitszeit wiederholt um den Schulhof und sein Umfeld gekümmert habe. Der Vorsitzende informierte, dass er gegenüber Herrn Decker - auch im Namen des Ortsbeirates - schriftlich seinen Dank ausgesprochen hat