Protokoll:

06.1 Info-Abend Ganztagsschule

Der Vorsitzende teilte mit, dass am 19.05. um 19:30 Uhr ein Info-Abend zur Ganztags­schule stattfinde. Alle Ortsbeiratsmitglieder, Eltern und Interessierte seien herzlich einge­laden.

 

06.2 Ortstermin Friedhof mit der Denkmalbehörde

Der Vorsitzende informierte, dass in Kürze auf dem Friedhof ein Ortstermin mit der Denk­malbehörde stattfinden wird. Er wird dem Wunsch der Kreisverwaltung folgen und gemein­sam mit Fr. Reinartz-Uhrmacher als seiner Stellvertreterin an dem Treffen teilnehmen. Die­ses Treffen dient dazu, den Umfang der unter Denkmalschutz stehenden Objekte abzu­stimmen um diese bei der weiteren Planung berücksichtigen zu können.

 

06.3 Ortstermin Parksituation alte B9

Der Vorsitzende informierte den Ortsbeirat über einen Ortstermin in Rolandseck. Anlass des Treffens waren die seit Jahren bestehenden Differenzen auf der alten B9, wo Kunden und Mitarbeiter des Autohauses Güttes & Jelinski Fahrzeuge vor dem rheinseitigen Wohn­haus abstellen, ohne Anlieger an der Straße zu sein. In dem direkten Gespräch mit den Be­teiligten (Frau Karenke, Verwaltungsbeirat sowie die Herren Jelinski und Walter, Fa. Güttes & Jelinski) und unter Beisein der Herren Weber und P. Günther von der Stadtverwaltung wurde eine Lösung gefunden. Ein weiteres Gespräch im Herbst soll dazu dienen, den Er­folg des gefundenen Kompromisses zu überprüfen.

 

06.4 Beschilderung „Im Ellig“

In der letzten Sitzung hatte der Ortsbeirat beschlossen, das in Höhe des Hauses Im Ellig 6 stehende Gefahrenschild mit dem Zusatz „Unzureichendes Lichtraumprofil“ entfernen zu lassen (vgl. TOP 7b der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2010). Das Ordnungsamt hat sich die Straße noch einmal angeschaut. Dabei wurde festgestellt, dass das Lichtraumprofil neuerlich durch den seitlichen Bewuchs eingeschränkt wird.

Der Ortsbeirat erklärte sich nach kurzer Diskussion damit einverstanden, der Empfehlung der Verwaltung zu folgen und insbesondere aus versicherungstechnischen Gründen die Beschilderung nicht zu entfernen.

 

06.5 Antrag der SPD-Fraktion zum Rheinhöhenwanderweg

Der Vorsitzende informierte, dass der Rheinhöhenwanderweg durch den Eifelverein ange­legt wurde. Ein Gespräch mit dessen Vorsitzenden Herrn von Stackelberg bestätigte, dass der Eifelverein und nicht die Verwaltung sei für den Weg zuständig. Herr von Stackelberg bat darum, dass sich die SPD-Fraktion mit ihren Vorstellungen unmittelbar an ihm wenden möchte.

 

06.6 Renovierung der Schulküche

Der Vorsitzende teilte mit, dass unter Führung des Elternbeirats die Küche der Grundschu­le in Eigenregie renoviert wurde. Er danke allen Helfern für ihr Engagement.

 

06.7 Schulhof Grundschule Oberwinter

In der Nacht vom 17.04. wurden im Ortskern leider diverse Gegenstände beschädigt. So wurde auf dem Schulhof eine größere Menge Glasflächen zerschlagen, welche am Mon­tagmorgen vom Vorsitzenden des Tischtennisvereins, Herrn Decker, beseitigt wurden. In einem Gespräch mit dem derzeit erkrankten Hausmeister erfuhr der Ortsvorsteher, dass sich Herr Decker während dieser Krankheitszeit wiederholt um den Schulhof und sein Um­feld gekümmert habe. Der Vorsitzende informierte, dass er gegenüber Herrn Decker - auch im Namen des Ortsbeirates - schriftlich seinen Dank ausgesprochen hat