Beschluss:

Die Niederschrift über die 6. öffentliche Sitzung vom 20.04.2010 wird mit Ausnahme zu Top 4.6 bei einer Enthaltung einstimmig genehmigt. Zu Punkt 4.6 erfolgt folgende Neufassung:

 

Vorschlag der Verwaltung:

Auf die Beschlussvorlage wird verwiesen. Die Ausschussmitglieder zeigen sich aufgrund der zu beschließenden Auftragsvergaben verwundert. Eine Zustimmung zum gesamten Projekt habe es bisher nicht gegeben. Die Vorstellung der Planung im Dezember 2009 wurde zur Kenntnis genommen, dies sei aber nicht als Freigabe zu interpretieren, so Lorenz Denn. Darauf hin bittet der Vorsitzende den beauftragten Planer, Reinhold Langen, das Projekt noch einmal kurz vorzustellen.

 

Auf die Frage nach der Finanzierung erläutert Gisbert Bachem, dass der Förderantrag gestellt sei und eine Genehmigung zum vorzeitigen förderunschädlichen Baubeginn erteilt wurde. Fördermittel wurden von der SGD-Nord in Höhe von 50 – 60 % für die Außenanlagen in Aussicht gestellt. Weiter erkundigt sich Lorenz Denn nach der Nutzung der Anlage. Seines Wissens liegen schon seit Jahren Beschwerden aus der Nachbarschaft vor.

 

Da im Laufe der Diskussion nicht alle Fragen abschließend beantwortet werden können, stellt Lorenz Denn den Antrag, die Angelegenheit zu vertagen. Nach einer Ortsbesichtigung, zu der auch die Mitglieder des Ortsbeirats Remagen eingeladen werden sollen, kann eine abschließende Beschlussfassung in der nächsten, außerordentlichen Sitzung, am 04.05.2010 erfolgen.

 

Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.

 

 

 

 

Die Niederschrift über die 7. öffentliche Sitzung vom 04.05.2010 wird bei zwei Enthaltungen einstimmig genehmigt.