Beschluss: zur Kenntnis genommen

Die Fraktionen wurden mit der Niederschrift zur Sitzung am 16. Dezember 2009 gebeten, die damals vorgestellten Ziele und Strategien der Verwaltung zu beraten und ggfls. zu ergänzen.

Das Papier wurde vom Ausschuss insgesamt als vollständig und sehr treffend bewertet. Von der FBL-Fraktion wurden kurz vor dem Sitzungstermin noch schriftliche Ergänzungswünsche eingereicht (siehe Anlage). Exemplarisch ging Bürgermeister Georgi auf einzelne Punkte ein und sagte zu, dass die weiteren Punkte so weit wie möglich im Strategiepapier Eingang finden werden. So sei z.B. das dort eingeforderte Baulückenkataster bereits in Arbeit. Das Thema „Energieeffizientes Bauen“ würde im Rahmen des Gebäudemanagements für städtische Liegenschaften im Stellenplan zukünftig Berücksichtigung finden. Die Einrichtung eines stadteigenen Personennahverkehrs sei aus Kostengründen kaum möglich.

Bürgermeister Georgi und Wirtschaftsförderer Bors sagten zu, die Anregungen noch einzuarbeiten und nach der Sommerpause ein konkretisiertes Papier vorzulegen. Die Fraktionen werden gebeten, Mitglieder für einen Arbeitskreis zu benennen, der Anfang September tagen soll (Anmerkung der Verwaltung: der Termin wurde auf den 07. September, 17.00 Uhr gelegt. Eine separate Einladung an die Fraktionen folgt noch). Hier sollen dann Ziele, Prioritäten und Verantwortlichkeiten diskutiert und vereinbart werden.