Protokoll:

Der Vorsitzende gab den anwesenden Bürgern nunmehr die Möglichkeit, Fragen zu stellen, soweit diese nicht Gegenstand der Tagesordnung waren.

 

Eine Bürgerin erkundigte sich nach dem Stand der Planungen zur Neugestaltung des Friedhofes und bemängelte als zweites die unzureichende Zugänglichkeit des Oberwinterer Bahnhofs für Behinderte oder Eltern mit Kinderwagen.

 

In Bezug auf den Friedhof wies der Ortsvorsteher darauf hin, dass die Debatte im vollem Gang sei. Es wurden bereits mehrere Gespräche geführt, in die auch die Verwaltung und zuständigen Fachbehörden (z.B. Denkmalschutz) einbezogen sind. Die Neugestaltung wird in einer der folgenden Sitzungen als eigener Tagesordnungspunkt behandelt werden.

 

Hinsichtlich der Zugänglichkeit des Bahnhofs erläuterte er, dass es in der Vergangenheit schon mehrere Initiativen aus Oberwinter gegeben habe. Diese seien jedoch sämtlich gescheitert, vor allem weil es an einer Mitwirkungsbereitschaft der Deutschen Bahn mangelt. Diese hatte in Gesprächen mit der Stadtverwaltung immer wieder den Umbau des Bahnhofs und damit einen barrierefreien Zugang insbesondere zum Gleis 1 (Richtung Bonn) abgelehnt. Selbst eine portable Lösung wurde nicht als Vorschlag angenommen.

Frau Reinke stellte hierzu den Antrag, in der kommenden Sitzung neuerlich eine Initiative zu starten.

 

Hiernach stellte sich Frau Tocher vor. Sie verwies auf die Niederschrift vom 05.05.2010 und die darin enthaltene Aussage, dass die neue Installation im Rahmen des Skulpturenufers -mit Ausnahme kleinerer Nebenkosten (z.B. Strom)- keine Kosten bei der Stadt verursacht. Gleichzeitig jedoch stelle der Remagener Stadtrat 26.000 Euro als Zuschuss für das Museum bereit. Sie möchte wissen, ob mit diesem Geld die Installation bezahlt oder für welche Aktivitäten des Museums das Geld verwendet werde.

Der Vorsitzende bekräftigte die Aussage, dass mit Ausnahme geringerer Nebenkosten sämtliche Installationen des Skulpturenufers für die Stadt kostenneutral seien. Für den Kauf, den Unterhalt, die Pflege und Versicherung der Objekte ist ausschließlich das Museum bzw. der Förderverein verantwortlich. Hinsichtlich der genauen Verwendung der bezifferten 26.000 Euro möge sie sich an die Zentralverwaltung (Büroleiter Krämer) bei der Stadt Remagen wenden.

 

Anschließend erhielt Herr Pfarrer Schankweiler-Schell das Wort. Dieser erläuterte, dass sich die ev. Kirche Oberwinter derzeit mit zwei Problemen beschäftige, für deren Lösung er um Unterstützung bitte.

So sei den Ausschussmitgliedern bekannt, dass die Kirche den Gemeindesaal für alle Bürger und Vereine offen halte. Es bestehe die Möglichkeit, die Räume für Veranstaltungen zu mieten. Gerade durch größere Veranstaltungen jedoch werde der Boden stark beansprucht und abgenutzt, so dass dieser nunmehr erneuert werden müsse. In einem persönlichen Gespräch sagte der Bürgermeister bereits zu, dass sich die Bürgerstiftung an den Kosten in Höhe von rund 4.000 Euro mit 2.500 Euro beteiligen wolle.

Herr Schankweiler-Schell betonte den auch in der letzten Sitzung des Presbyteriums wieder geäußerten Willen, gemeindliche Räume und Flächen jedermann zur Verfügung zu stellen. Dies schließe auch den Spielplatz mit ein. Im Rahmen einer Prüfung der Spielgeräte durch den TÜV habe dieser jedoch erhebliche Mängel festgestellt. Die Kosten zu deren Behebung werden ebenfalls auf rund 4.000 Euro beziffert. Soweit diese Mängel nicht kurzfristig abgestellt werden könnten, sehe man sich aus haftungsrechtlichen Gründen gezwungen, den Spielplatz zu schließen.

Er rief alle dazu auf, sich an der Bewältigung der geschilderten Probleme zu beteiligen. Sein Anliegen werde er auch noch schriftlich gegenüber den Mitgliedern des Ortsbeirates sowie dem Bürgermeister äußern.

 

Schließlich stellte sich Frau Christina Fuchs vor. Sie habe vor kurzem die Kontaktstelle Körperbehinderter Menschen im Ahrkreis übernommen. Sie rief zu einer besseren Vernetzung von Oberwinter und der anderen Ortsteile an die Kernstadt auf. So sei aus ihrer Sicht insbesondere der Personennahverkehr diesbezüglich zu optimieren.

Ebenfalls kritisierte sie den Zustand des Friedhofes und forderte Verbesserungen. Neben der Problematik zur Überwindung der großen Höhenunterschiede wies sie darauf hin, dass der auf den Wegen aufgebrachte Splittbelag gerade Rollstuhlfahrern ein selbständiges Bewegen weitgehend unmöglich mache.

 

Nachdem keine weiteren Fragen mehr gestellt wurden, beendete der Vorsitzende die Einwohnerfragestunde.