Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5

Beschluss:

 

Der Stadtrat stimmt dem Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2011 zu.


Sachverhalt:

 

Am 25.08.2010 wurde durch das Forstamt Ahrweiler der Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2011 übermittelt. Im Einzelnen stellen sich die Erträge und Aufwendungen für das Forstwirtschaftsjahr 2011 wie folgt dar:

 

Einnahmen:

 

a)     Erlöse aus Holzverkauf                                                                                       26.615,00 €

b)     Rücklauf SEM                                                                                                     5.560,00 €

 

                                                                                                                                                                                                Zwischensumme:                        32.175,00 €

 

 

Ausgaben:

 

a)     Sachaufwand ohne Unternehmer                                                          910,00 €

b)     Unternehmereinsatz gesamt                                                  36.440,00 €

(hiervon Verkehrssicherungsmaßnahmen und „Hentzenpark“ 12.000,00 €)

c)      Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen                        1.200,00 €

      -Abgaben und Versicherungen-

d)     Anteilige Kosten für den Förster                                                 8.000,00 €               

Zwischensumme:            46.550,00 €

 

                                                                                                                                                                                                                             Defizit:                        14.375,00 €

 

 

Nach Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen ergibt sich somit ein voraussichtliches Defizit in Höhe von 14.375,00 €. Ohne die unter b) in Klammern genannten Kosten ergäbe sich für den reinen Forstbetrieb ein geplantes Defizit von 2.375,00 €.

 

Im Verlauf der Beratung gibt Ratsmitglied Langen zu Protokoll, dass in den letzten fünf bis sechs Jahren immer ein defizitärer Forstwirtschaftsplan vorgelegt wurde, der dann zum Ende des jeweiligen Haushaltsjahres ausgeglichen wurde. Dies verstoße gegen die Haushaltswahrheit. Die Ansätze sollten künftig den Realitäten angepasst werden.

 

Von der WGR-Fraktion wird moniert, dass die Wildschadenspauschale sowie die Einnahmen aus der Eigenjagd nicht im Forstwirtschaftsplan veranschlagt sind. Dadurch ließe sich das Defizit bereits reduzieren. Herr Krämer entgegnet, dass beides unter dem Produkt im städtischen Haushalt berücksichtigt worden ist. Der Rat könne bei der Verabschiedung des Produkthaushalts 2011 am 06.12.2010 entscheiden, wie künftig verfahren werden soll.

 

Nach eingehender Beratung ergeht nachstehender