Beschluss:

Der Stadtrat genehmigt die Jahresrechnung 2009 und erteilt dem Bürgermeister und den Beigeordneten Bergmann, Titz und Dr. Finger Entlastung.

 

Bürgermeister Georgi und die Beigeordneten Bergmann und Titz haben an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen und hatten den Sitzungstisch verlassen.

Sachverhalt:

Zu diesem Tagesordnungspunkt übergibt Bürgermeister Georgi den Vorsitz an den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, Herrn Plewa, und verlässt mit den Beigeordneten Bergmann und Titz den Sitzungstisch.

 

Herr Plewa stellt zunächst fest, dass die Niederschrift des Rechnungsprüfungs- ausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 sowie die Stellungnahme der Verwaltung hierzu allen Ratsmitgliedern vorliegt. Der Ausschuss sei vor zwei neue Situationen gestellt worden. Zum einen hat man sich im Jahr 2009 von der Kameralistik verabschiedet und sei zur doppischen Haushaltsführung übergegangen, zum anderen

bestand der Ausschuss das erste Mal aus 12 Mitgliedern statt bisher aus sechs.

Entgegen seiner anfänglichen Bedenken sei die Zusammenarbeit sehr harmonisch

gewesen. 

 

Wie in jedem Jahr – so erklärt Herr Plewa weiter – konnten auch in diesem Jahr nur Teilbereiche, und auch dies nur stichprobenhaft, geprüft werden. Er erläutert die einzelnen Prüffelder und deren Prüfungsfeststellungen sowie die Anmerkungen der Verwaltung dazu.

 

Abschließend dankt Herr Plewa der Verwaltung und hier insbesondere Herrn Krämer für die jederzeitige Unterstützung, die er dem Rechnungsprüfungsausschuss gewährt hat. Er empfiehlt die Feststellung der Jahresrechnung 2009 sowie die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten zu erteilen.