Beschluss:

Der Wirtschaftsplan 2011 – Betriebszweig Abwasserbeseitigung – wird wie folgt beschlossen und festgesetzt:

 

                  Gesamtbetrag der Erträge im Erfolgsplan            3.380.000,00 Euro

                  Gesamtbetrag der Aufwendungen im Erfolgsplan      3.564.000,00 Euro

                  Jahresergebnis im Erfolgsplan Verlust                184.000,00 Euro

                  Gesamtbetrag der Einnahmen im Vermögensplan      3.441.000,00 Euro

                  Gesamtbetrag der Ausgaben im Vermögensplan      3.441.000,00 Euro

                  Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen                 0,00 Euro

                  Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen      1.051.000,00 Euro

                  Höchstbetrag der Kassenkredite                      400.000,00 Euro

 

Außerdem setzt der Stadtrat die Vorausleistungen für 2011 wie folgt fest:

 

                  Schmutzwassergebühr                          2,05 Euro/m³

                  Wiederkehrender Beitrag                          0,60 Euro/m²

                  Fäkalschlammgebühr                              24,03 Euro/m³    

                  Abwasserabgabe (Kleineinleiter)                       17,90 Euro/Person

                 

                  Einmalige Beiträge                            

                  Schmutzwasseranteil                             1,39 Euro/m²

                  Oberflächenwasseranteil                             3,73 Euro/m²

Protokoll:

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stimmt dem Zahlenwerk unter der Bedingung zu, dass im Werkausschuss intensive Überlegungen angestellt werden, wie effektiv Wasser und Energie gespart werden kann. Sie sieht im übrigen ein Problem in der Subventionierung von Neubaugebieten, da notwendige Erweiterungen der Versorgungsleitungen nicht den Erschließungskosten zugerechnet werden, sondern die Gesamtheit der Gebührenzahler mit diesen Kosten belastet wird.

 

Nach erfolgter Beratung ergeht nachstehender