Sitzung: 19.01.2011 Ortsbeirat Oberwinter
Protokoll:
08.1
Frau Junge bat
darum, künftig zur besseren Vorbereitung auf die Sitzung nähere Informationen
über den jeweiligen Beratungsgegenstand zu erhalten. Alleine aus der Einladung
sei dies nicht immer zweifelsfrei erkennbar.
Der Ortsvorsteher
nahm den Vorschlag an und sagte zu, künftig ergänzend eine kurze schriftliche
Erläuterung beifügen zu wollen.
Alternativ wäre
es zwar möglich – wie in einzelnen anderen Remagener Ortsbeiräten auch – vorab
eine Besprechung mit allen Fraktionen durchzuführen. Auf Grund der Zusammensetzung
des jetzigen Ortsbeirates mit insgesamt 6 Parteien/Gruppierungen käme dies aber
einer vorgezogenen Ortsbeiratssitzung gleich, da sich dann bereits die Hälfte
der 12 Ortsbeiratsmitglieder vorab treffen würde.
08.02
Herr Walbröl wies
darauf hin, dass an der Talstraße in Bandorf in Höhe der Einmündung des
Bacheltweges in Fahrtrichtung ortsauswärts das StVO-Zeichen 209-30 sehr hoch angebracht
und zusätzlich wegen seiner geringen Größe nur schwer zu erkennen sei. Dies
führe in der unübersichtlichen Kurve immer wieder zu einer Verkehrsgefährdung,
weshalb er um Prüfung und Abhilfe bittet.
Herr Meyer-Doerpinghaus wies in
diesem Zusammenhang darauf hin, dass in der Gegenrichtung auf gleicher Höhe
das Zeichen 208 noch nicht versetzt wurde und ebenfalls nur schwer zu erkennen
ist (vgl. OBR Oberwinter vom 10.11.2010, TOP 08.03 der öffentlichen Sitzung)
Erläuterung:
StVO
Zeichen 209-30 StVO-Zeichen
208
08.03
Herr Walbröl bat zudem darum, den
defekten Handlauf am Fußweg Am Hahnsberg in Höhe des Hauses Güttes zu
reparieren.
Abschließend machte er noch
darauf aufmerksam, dass der Glascontainer am Bahnhof Oberwinter überlaufe. Der
Beigeordnete Herr Bergmann hierzu schlug vor, dass an den Containern jeweils
ein Aufkleber mit der Telefonnummer des zuständigen Entsorgungsunternehmens
angebracht werden soll. Dann könnten die Bürger einen vollen Container unmittelbar
beim Entsorger melden und damit helfen, unansehnliche Dreckecken zu vermeiden.
08.04
Herr Meyer-Doerpinghaus brachte
noch einmal den in der letzten Sitzung gefassten Beschluss über die
Beseitigung der Blumenkübel an der Einmündung der Pfarrer-Sachsse-Straße in die
Hauptstraße zur Sprache. Er befürchtet, dass die Kinder künftig nicht mehr zum
Fußgängerüberweg über die Hauptstraße geleitet werden, sondern an beliebigen
Stellen queren und sich damit einer Gefahr aussetzen werden.
Der Vorsitzende antwortete, dass
er selber bereits jetzt vielfach das „wilde Kreuzen“ beobachtet habe. Dieses
führe er nicht zuletzt auch auf die unattraktive Tunnelwirkung zurück, die
durch den teilweisen Rückbau der schulseitigen Mauer sowie der Pflanzkübel
gemindert werde. Problematisch sei im wesentlichen, dass nicht nur im Sommer,
wenn die Kübel bepflanzt sind, diese die Sicht auf den Überweg nehmen und damit
eine Gefahr darstellen.
Die Baumaßnahme soll nach den ihm
vorliegenden Informationen bis Ende März abgeschlossen sein.
08.05
Herr Dr. Höptner
erinnerte noch einmal an den Beschluss, den Straßenabschnitt zwischen Bandorf
und der Rheinhöhe in beide Richtungen für alle Verkehrsteilnehmer auf Tempo 30
zu reduzieren.