Beschlussvorschlag:
Protokoll:
a) Bericht
Herr Krämer erläutert den Jahresabschluss der Ergebnis- und der Finanzrechnung anhand von Folien. Eine Ausfertigung ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. Weitere Details werde er dem Rechnungsprüfungsausschuss vortragen.
Der Vorsitzende stellt fest, dass die Entwicklung insgesamt positiv sei.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Anlage
b) Bildung von Haushaltsresten
Eine Aufstellung über die Bildung von Haushaltsresten im Finanzhaushalt haben alle Ausschussmitglieder mit der Beschlussvorlage erhalten. Beratungsbedarf besteht nicht.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt der Bildung der Haushaltsreste sowie einer Reduzierung der Darlehenssumme auf 350.000,00 € bei 2 Stimmenthaltungen einstimmig zu.
c) Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Eine Aufstellung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2010 für den Ergebnis- und Finanzhaushalt war der Beschlussvorlage beigefügt.
Den im Jahr 2010 entstandenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Ergebnis- und Finanzhaushalts stimmt der Haupt- und Finanzausschuss im Rahmen seiner Kompetenz bei 3 Stimmenthaltungen einstimmig zu. Dem Stadtrat wird empfohlen, die in seine Zuständigkeit fallenden Positionen, die in einer Anlage zu dieser Niederschrift nochmals aufgelistet sind, zu genehmigen.
Ebenfalls empfiehlt der Ausschuss dem Stadtrat, nachstehende
a) Aufwendungen für Abschreibungen 2010 und
b) Verluste aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens 2010
zu genehmigen:
zu a)
1. BSt. 21110.538330 - 37.956,02 €
2. BSt. 42410.534500 - 18.259,73 €
3. BSt. 42440.538330 - 13.872,53 €
4. BSt. 54110.532200 - 28.906,00 €
5. BSt. 54110.535800 - 59.459,13 €
zu b)
1. BSt. 11430.565120 - 27.197,42
€ Bauhof – Abgang des alten Gebäudes
und der Außenanlagen
2. BSt. 54110.565120 - 15.884,77
€ Birgeler-Kopf-Weg und Im Bonnefeld -
Abgang
des alten Straßenbelags und
der
Straßenbeleuchtung wegen
Erneuerung