Protokoll:

Der Vorsitzende erklärt, dass dieser Punkt auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in die Tagesordnung aufgenommen wurde. Er erläutert die umfangreiche Beschlussvorlage sowohl der Ordnungsverwaltung als auch des Bauhofs.

 

Besonders angesprochen wird die Schneeräumung auf der B 9, wo die Schneemassen von Schneeschiebern des LBM wieder auf die von den Anliegern geräumten Bürgersteige geschoben wurden, so dass für ältere Leute, aber auch für Fußgänger mit Kinderwagen ein Nutzen der Fußwege bzw. ein Überqueren der Straße wochenlang nicht möglich war. Hier besteht lediglich die Möglichkeit, den LBM um eine langsamere Fahrweise zu bitten; eine andere Lösung gebe es nicht, so erklärt Herr Weitzel.

 

Die FBL-Fraktion regt abschließend an, die Bevölkerung künftig nochmals bei Wintereinbruch eingehend über ihre Räumpflicht zu informieren. Der Vorsitzende sagt zu, die schwer verständlichen Vorschriften in Form einer Presseveröffentlichung vor dem Winter in einer für alle verständlichen Ausdrucksweise zu fassen.