Sitzung: 28.03.2011 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Enthaltungen: 1
Beschluss:
Unter Berücksichtigung dieser Ergänzung wird die Niederschrift genehmigt.
Protokoll:
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Antwort auf die Anfrage von Ausschussmitglied Hammer bezüglich der Genehmigung eines Verkaufsstandes versehentlich nicht in die Niederschrift aufgenommen wurde. Der Text der Niederschrift muss daher wie folgt ergänzt werden:
„Für das Grundstück wurde im Dezember 2008 eine
Baugenehmigung für die Errichtung eines Verkaufswagens (Imbiss) erteilt. Bei
einem Ortstermin hat die Verwaltung festgestellt, dass neben dem eigentlichen
Imbiss weitere Verkaufsfahrzeuge standen. Diese wurden nach Information an den
Grundstückseigentümer zwischenzeitlich weggeräumt. Darüber hinaus wurde nach
einem Gespräch mit dem Ortsvorsteher die Kreisverwaltung informiert, weil der
aufgestellte Imbiss von der erteilten Genehmigung abweicht. Die Kreisverwaltung
hat den Bauherren aufgefordert, wegen der festgestellten Differenzen einen
neuen Antrag einzureichen.“