Sitzung: 20.07.2011 Ortsbeirat Oberwinter
Beschluss: einstimmig beschlossen
Beschluss:
Vor dem
Haus Holzweg 47 soll innerhalb der verkehrsberuhigten Zone ein Parkplatz
markiert werden.
Protokoll:
Ortsvorsteher
Matthias erläuterte zunächst die Vorgeschichte. So wurde der Holzweg durch
Beschluss des Ortsbeirates in die verkehrsberuhigte Zone einbezogen. Dies hatte
zur Folge, dass im Straßenraum nur noch dort geparkt werden darf, wo es
ausdrücklich erlaubt wird. Gleichwohl wurde vor dem Haus Holzweg 47 im
Straßenraum geparkt. Dies führte dazu, dass der Zugang zum Haus Nr. 47 oftmals
durch parkende Fahrzeuge erheblich eingeschränkt war und andererseits über
einem vor dem Haus befindlichen Hydranten zumeist ein Fahrzeug stand. Die
Verwaltung wurde gebeten, entlang des Holzweges nach Parkmöglichkeiten zu
suchen. Auf Grund der zumeist geringen Straßenbreite wurde lediglich ein
Stellplatz vor dem Haus 47 vorgeschlagen.
Da die
Straßenmarkierungen im Stadtgebiet durch eine externe Firma aufgetragen werden
und diese ohnehin in Oberwinter tätig war, wurde bereits vor der Sitzung per
E-Mail eine Umfrage unter den Ortsbeiratsmitgliedern durchgeführt. Demnach
sprachen sich die antwortenden Mitglieder einstimmig für die Markierung eines
Parkplatzes vor dem Haus 47 aus. Den von der Verwaltung daraufhin erteilten
Auftrag konnte die Fachfirma bisher noch nicht ausführen, da trotz zusätzlicher
Verbotsschilder Autos abgestellt waren und die Firma daher nicht arbeiten konnte.
Der
Ortsvorsteher wies darauf hin, dass die Stadt bei dem noch festzulegenden neuen
Termin widerrechtlich parkende Fahrzeuge kostenpflichtig abschleppen lassen
wird.
Der Ortsbeirat fasste sodann folgenden