Protokoll:

Zu diesem Tagesordnungspunkt übernimmt Bürgermeister Georgi wieder den Vorsitz.

 

a) Mitteilungen

Der Vorsitzende gibt den Inhalt des Schreibens des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur vom 10.10.2011 bezüglich des Antrages der Stadt Remagen auf Errichtung einer Fachoberschule an der Realschule plus zur Kenntnis. Das Schreiben ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Er werde den Inhalt gemeinsam mit Herrn Surges analysieren und über die weitere Vorgehensweise beraten.

 

Anfragen

1. Ratsmitglied Wießmann appelliert an die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses, ihr Amt ernst zu nehmen und an den Sitzungen teilzunehmen. Von der WGR- und der FDP-Fraktion ergeht der Hinweis, dass ein späterer Sitzungsbeginn (17.00 Uhr bzw. 16.30 Uhr) beantragt wurde, da ansonsten eine Teilnahme nicht möglich ist.
2. Auf Anfrage bestätigt Herr Bachem, dass die unzulässigen Aufschüttungen am „Unkeler Weg“, die im Rahmen der Kanalbaumaßnahme entstanden sind, derzeit durch Herrn Wahl entfernt werden.