Sitzung: 08.02.2012 Ortsbeirat Oberwinter
Protokoll:
Aus den Reihen der Bürger wird nach dem Beginn der Straßenbauarbeiten im
Turmweg gefragt.
Der Vorsitzende erklärt, dass das kürzlich in den Zeitungen
veröffentlichte Investitionsprogramm der frühzeitigen Information der Bürger
über beabsichtigte Straßenbaumaßnahmen in den folgenden 5 Jahren dient. Diese
Veröffentlichung der Stadtverwaltung erfolgte nicht zuletzt auf Anregung des
Oberwinterer Ortsbeirates. Der Vorsitzende betont, dass der Investitionsplan
als Anlage zum Haushaltsplan lediglich eine Absichtserklärung darstellt und in
der Vergangenheit immer wieder Baumaßnahmen aus sachlichen und finanziellen
Gründen auf einen späteren Zeitpunkt verschoben worden sind. Insoweit ist der
für das Jahr 2014 vorgesehene Ausbau des Turmweges noch vorläufig.
Herr Bachem ergänzt, dass im Vorjahr einer Straßenbaumaßnahme Gelder für
einen Planungsauftrag (nebst evtl. notwendigen Gutachten) eingestellt werden
und die betroffenen Anlieger, wie zuletzt auch zum Westerwaldweg, in die
Planung eingebunden werden. Sollte es bei dem aktuellen Zeitplan bleiben, wären
für das Haushaltsjahr 2013 entsprechende Kosten in den Haushalt einzustellen..
Gefragt wird weiterhin, ob der Ausbau des heute nicht auf der
Tagesordnung stehenden Abschnitts im Westerwaldweg im Investitionsprogramm
stehe.
Nach Auskunft des Vorsitzenden ist die Maßnahme bislang noch nicht aufgenommen;
dies wird im Zuge der Haushaltsberatungen für das Jahr 2013 nachgeholt.