Protokoll:

TOP 6.01 Termine 2012

Dem Vorsitzenden liegt eine Bitte vor, die geplante Sitzung am 13.06.2012 wegen eines zeitgleich stattfindenden Fußballspiels (Deutschland – Niederlande) um eine Woche auf den 20.06.2012 zu verschieben. Ohne weitere Aussprache wird der Vorschlag angenom­men.

Ob im Zuge der Haushaltsberatungen im November eine weitere Sitzung einzuberufen ist, wird bei Bedarf frühzeitig bekannt gegeben werden.

TOP 6.02 (S)zauberhafter Kreis Ahrweiler

Der Landrat hat die Ortsvorsteher darüber informiert, dass im Zeitraum 01.02. bis ein­schließlich 30.04.2012 der alljährliche „Dreck-Weg-Tag“ stattfinden möge.

Angesichts des deutlich nachlassenden Zuspruchs im Ort stellt sich die Frage nach einer Sinnhaftigkeit dieser Aktion, zumal in Zeiten ungünstiger Witterung. Der Vorsitzende wird mit den Vereinen Kontakt aufnehmen, um ggf. in Ei­geninitiative im Frühjahr eine Reinigung durchzuführen.

TOP 6.03 Geschwindigkeitsmessanlage

Eine der beiden von der Stadt neu angeschafften Messanlagen ist momentan am Ortsein­gang Bandorf (Am Sümpborn) installiert und soll anschließend an den südlichen Abschnitt der Hauptstraße versetzt werden. Der Ortsvorsteher bittet um Vorschläge für weitere Auf­stellorte.

Vorgeschlagen werden:

·         Im Ellig

·         Am Erlenbrunnen (während der Fußballsaison)

·         nördlicher Rheinhöhenweg

 

TOP 6.04 Friedhof Oberwinter

Im Zuge eines gemeinsamen Ortstermins mit dem Kämmerer und dem Leiter des Bauhofs hat sich der Vorsitzende das kürzlich von Bewuchs freigestellte städtische Grundstück am Friedhof angesehen. Besser denn je sei nun erkennbar, dass auf dieser Fläche ein ser­pen­tinenförmiger, barriere­freier Weg nicht möglich ist.

Um wie von vielen gewünscht den Zugang in das Steilstück zu verbessern, werden die be­stehenden Grabreihen über einen neuen Weg miteinander verbunden (vgl. Abbildung 1). Die notwendigen Erdarbeiten führt der städtische Bauhof durch. Abschnittsweise werden mehrere Stu­fen einen bequemeren Aufstieg als bislang ermöglichen. Handläufe sichern die neuen Wege.

 

 

 

Abbildung 1: schematische Darstellung der neuen Wegeverbindungen

m wie von vielen gewünscht den Zugang in das Steilstück zu verbessern, werden die be­stehenden Grabreihen über einen neuen Weg miteinander verbunden (vgl. Abbildung 1). Die notwendigen Erdarbeiten führt der städtische Bauhof durch. Abschnittsweise werden mehrere Stu­fen einen bequemeren Aufstieg als bislang ermöglichen. Handläufe sichern die neuen Wege.

 

Frau Reinke begrüßt die geplante Maßnahme, betont jedoch, dass genau ein solcher Vor­schlag in der Vergangenheit wiederholt abgelehnt wurde, weil die neu zu schaffenden Bö­gen zu steil wären.

TOP 6.05 Beratungen Haushalt 2013

Durch den Kämmerer wurden bereits die Eckdaten für die Beratungen zum Haushalt 2013 festgelegt.

·         20.08. Abgabe der Vorschläge aus den Fraktionen der Ortsbeiräte

·         22.10. Beratung der Vorschläge in den Ortsbeiräten

·         09.11. Beschlussfassung in den Ortsbeiräten

·         12.11. / 19.11. Beratung im Haupt- und Finanzausschuss

·         03.12. Beschluss im Stadtrat

TOP 6.06 Hafen Oberwinter

Ein Oberwinterer Bürger hat sich in einer E-Mail beim Vorsitzenden erkundigt, ob die neuen Poller im Bereich des ehem. Pfannkuchenschiffs in ihrer jetzigen Erscheinung dauerhaft so bleiben oder ob zur besseren Sichtbarkeit der Poller noch Reflektoren angebracht werden. In ihrer derzeitigen dunklen Farbgebung sind die Poller für Rad- und Auto­fahrer nicht oder erst sehr spät zu erkennen.

Der Vorsitzende verweist auf den im Ortsbeirat geführte Diskussion, in der ein zurückhal­ten­des Erscheinungsbild gewünscht und Modelle, wie sie im Bereich der Goethestraße vor dem Einkaufszentrum stehen, abgelehnt wurden.

Gleichfalls wurde in der E-Mail angesprochen, dass Hunde in den Damm Löcher graben, von denen bei Pflegearbeiten eine Gefahr ausgehe.
Der Vorsitzende informiert über eigene Beobachtungen von Hunden auf dem Damm, deren Halter er am Damm auch angesprochen hatte. Aus den Gesprächen ergab sich, dass Hun­de für die Löcher im Damm nicht verantwortlich seien.

TOP 6.07 Nachnutzung ehemaliger Schlecker-Markt

Der Vorsitzende hat gemeinsam mit dem städtischen Wirtschaftsförderer Kontakt zu dem Eigentümer des Marktes aufgenommen. In einem ersten Gespräch wurde insbes. über die Schwierigkeit einer Vermietung gesprochen, da die Fläche lediglich im Bereich der Haupt­straße über Fenster verfügt. Nicht zuletzt wegen der zentralen Lage machten der Vorsit­zende wie auch der Wirtschaftsförderer deutlich, dass verschiedene Nutzungen (z.B. Spiel­halle) nicht gewünscht seien.

TOP 6.08 Hinweisschild der Kirchen

Der Ortsvorsteher berichtete über den Sachstand zu dem Hinweisschild, das im Zuge der Baumaßnahmen zum Radweg entlang der B9 im letzten Jahr abhanden gekommen ist. Bislang ist die Tafel bei keinem der am Straßenbau Beteiligten wieder aufgetaucht. Über die weitere Entwicklung wird zu gegebener Zeit berichtet.