Beschluss:
Die aktuellen Fassungen des Strategiepapieres und der Gliederung sollen allen Mitgliedern des Stadtrates für die Sitzung am 19.03.2012 in Papierform zur Verfügung gestellt werden. Der Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, das Strategiepapier in der vorgelegten Form zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

In seiner Sitzung am 14.03.2011 hat der Stadtrat das Strategiepapier „Erhalten und Gestalten – Ziele und Strategien für Remagen“ zustimmend zur Kenntnis genommen. Von Seiten der Verwaltung wurde damals zugesagt, Sachstände und notwendige Fortschreibungen in der Folge halbjährlich im Wirtschaftsförderungs- und Stadtentwicklungsausschuss zu beraten und einmal jährlich dem Stadtrat vorzulegen. Aktualisierte Fassungen des Strategiepapieres und der Gliederung wurden deshalb den Mitgliedern des Wirtschaftsförderungs- und Stadtentwicklungsausschusses und allen Fraktionsvorsitzenden bereits am 09.02.2012 zur Durchsicht und ggfls. zur fraktionsinternen Beratung per E-Mail übermittelt.

 

Der Vorsitzende machte deutlich, dass das Papier nach wie vor „lebt“ und regelmäßig fortgeschrieben wird. Rund 70 Projekte und Maßnahmen wurden im letzten Jahr neu in das Strategiepapier aufgenommen, darunter auch neue Themenfelder wie Erneuerbare Energien, Hochwasserschutz, Bürgerservice im Rathaus und die Teilnahme am Bundesprogramm „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“. Darüber hinaus wurden an etwa 130 im Papier gelisteten Positionen Aktualisierungen vorgenommen. Die hohen Erwartungen, die Politik und Verwaltung in das Strategiepapier gesetzt haben, seien erfüllt worden. Nach wie vor diene das Papier als roter Faden für die tägliche Arbeit von Politik und Verwaltung, so Bürgermeister Georgi.

 

Es schloss sich eine kurze Diskussion hinsichtlich des Sachstandes einzelner Projekte an wie zum Beispiel der Errichtung eines Baumlückenkatasters oder der Einrichtung einer integrierten Gesamtschule an der Realschule Plus Remagen. Ausschussmitglied Dr. Höptner hatte eine Vielzahl von Fragen zu speziellen Themen und Projekten ausgearbeitet. Wirtschaftsförderer Bors bat darum, ihm diese Fragen nach der Sitzung zur detaillierten Beantwortung zuzuleiten. Die Frage nach der Zahl von ausgewiesenen muslimischen Grabstellen sollte mit der Niederschrift beantwortet werden (Antwort der Verwaltung: Nach Auskunft unserer Friedhofsverwaltung sind derzeit 48 Grabstellen für muslimische Bestattungen vorgesehen).

 

Da kein zusätzlicher Beratungs- und Änderungsbedarf bestand, fasste der Ausschuss den nachfolgenden