Protokoll:

Als erste Kommune in Rheinland-Pfalz konnte die Stadt Koblenz im Mai 2007 ein strategisches Integrationskonzept vorstellen. Das Konzept sieht u.a. vor, dass die strategische und operative Steuerung der kommunalen Integrationsarbeit als Querschnittsaufgabe innerhalb der Verwaltung wahrgenommen wird. Hierfür ist die Stelle des Integrationsbeauftragten der Stadt Koblenz neu eingerichtet worden. Das sog. Koblenzer Integrationsmodell wurde 2008 vom Land ausgezeichnet.

„Bildung ist eine Schlüsselqualifikation“, so Uhrmacher. Hierzu gab er folgendes Beispiel: In Koblenz gehen 41,7 % der Migrantenkinder auf die Hauptschule. Dagegen gehen nur 19,3% der deutschen Schulkinder auf die Hauptschule. Auf die Realschule gehen 37,4% der Migrantenkinder und 34,9% der deutschen Schüler. Auf das Gymnasium gehen lediglich 8,6% der Migrantenkinder. Dagegen sind 38,6% der Gymnasiasten Deutsche. 12,2% der Migranten sind ohne Schulabschluss. Bei den Deutschen beträgt diese Zahl 7,2%. Bei der Umsetzung des Integrationskonzepts ist die Verzahnung mit dem Migrations- und Integrationsbeirat von elementarer Bedeutung. Auch die Migrantenvereine sind wichtige Partner.

 

Inhalt des Integrationskonzeptes

Damit die Integrationsarbeit erfolgreich umgesetzt werden kann, bedarf es einer zentralen, zielgerichteten und vor allem prozessorientierten Steuerung und Kontrolle. Die Ausübung der Steuerungs- und Kontrollfunktion obliegt künftig der bereits für die Erstellung des Integrationskonzeptes eingerichteten Steuerungsgruppe.

Diese Steuerungsgruppe bestimmt die Prioritäten und Ziele der Integrationsarbeit und die zu bearbeitenden Handlungsfelder, die in einem diskursiven und partizipativen Planungsprozess entwickelt werden. Das bedeutet, die betroffenen Bevölkerungsteile, ihre Organisationen und die Akteure in der Integrationspolitik werden beteiligt.

Zu den Aufgaben der Steuerungsgruppe, welche von Herrn Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig geleitet wird, gehört die Messung der Fortschritte und des Zielerreichungsgrades der zuvor bestimmten Maßnahmen. Sie übt also auch eine Kontrollfunktion aus, ob erstrebte Ziele erreicht wurden und ob unter Umständen noch nachgebessert werden muss.

Weiterhin sieht das Konzept vor, dass die Stelle eines Integrationsbeauftragten geschaffen wird, der die strategische und operative Steuerung der Integrationsarbeit als Querschnittsaufgabe wahrnimmt. Im Stellenplan 2007 sind die notwendigen Voraussetzungen festgeschrieben worden. Zwischenzeitlich konnte ein Integrationsbeauftragter bestimmt werden. Die neue Leitstelle für Integration, der u.a. auch der Beirat für Migration und Integration und dessen Geschäftsstelle angehören, ist als Querschnittsaufgabe beim Ordnungsamt der Stadt Koblenz angesiedelt.

Die Leitstelle für Integration ist künftig neben dem Beirat für Migration und Integration über alle Angelegenheiten der Verwaltung, die die Integrationsarbeit mit Migranten betreffen könnten, zu informieren. Soweit in städtischen Gremien Themen beraten und beschlossen werden, die Auswirkungen auf die Migrationsarbeit haben könnten, ist die Leitstelle für Integration mit einzubinden.

Weiterhin verfügt der Integrationsbeauftragte über ein entsprechendes Haushaltsbudget.

Die Leitstelle soll auch ein Netzwerk "Integration von Migranten" aufbauen, in dem bestehende Angebote unterschiedlicher Organisationen, Initiativen und Personen verknüpft und vorhandene Ressourcen gebündelt werden.

Damit in Koblenz, ähnlich wie in der Stadt Wiesbaden, die Entwicklung des Integrationsprozesses auf einer möglichst objektiven Basis gemessen und verfolgt werden kann, ist durch die Leitstelle für Integration in Zusammenarbeit mit der Koblenzer Statistikstelle ein Monitoring (= kontinuierliches Zusammenstellen aktueller Informationen über Bedarf, Leistungen, Wirkungen und Ressourceneinsatz) für den Integrationsbereich aufzubauen. Das Monitoring soll die wesentlichen Daten für die Qualitäts- und Quantitätskontrolle sowie für die Organisationsentwicklung und Steuerung im Sinne von Effizienz und Effektivität liefern können. Hierzu ist es erforderlich, dass das "Integrationsmonitoring" von Anfang an auf eine breite Grundlagenbasis entsprechend der möglichen später festzulegenden Handlungsfelder gestellt wird. Die Ergebnisse sind jährlich der Politik und der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.

Integration ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Sie betrifft sowohl die zugewanderte als auch die einheimische Bevölkerung und muss von der gesamten Bevölkerung mitgetragen werden. Daher sind künftig für jede Gruppe spezifische Integrationsangebote zu entwickeln. Hierbei gilt es besonders, auch die Gruppe der deutschen Mehrheitsbevölkerung ohne Migrationshintergrund als Zielgruppe in die Mitverantwortung bei der aktiven Gestaltung des gemeinsamen Zusammenlebens und beim Abbau von Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung stärker als bisher einzubeziehen.