Sitzung: 24.01.2012 Beirat für Migration und Integration
Protokoll:
Als erste Kommune in Rheinland-Pfalz konnte die Stadt
Koblenz im Mai 2007 ein strategisches Integrationskonzept vorstellen. Das
Konzept sieht u.a. vor, dass die strategische und operative Steuerung der
kommunalen Integrationsarbeit als Querschnittsaufgabe innerhalb der Verwaltung
wahrgenommen wird. Hierfür ist die Stelle des Integrationsbeauftragten der
Stadt Koblenz neu eingerichtet worden. Das sog. Koblenzer Integrationsmodell
wurde 2008 vom Land ausgezeichnet.
„Bildung ist eine Schlüsselqualifikation“, so Uhrmacher.
Hierzu gab er folgendes Beispiel: In Koblenz gehen 41,7 % der Migrantenkinder
auf die Hauptschule. Dagegen gehen nur 19,3% der deutschen Schulkinder auf die
Hauptschule. Auf die Realschule gehen 37,4% der Migrantenkinder und 34,9% der
deutschen Schüler. Auf das Gymnasium gehen lediglich 8,6% der Migrantenkinder.
Dagegen sind 38,6% der Gymnasiasten Deutsche. 12,2% der Migranten sind ohne
Schulabschluss. Bei den Deutschen beträgt diese Zahl 7,2%. Bei der Umsetzung
des Integrationskonzepts ist die Verzahnung mit dem Migrations- und
Integrationsbeirat von elementarer Bedeutung. Auch die Migrantenvereine sind
wichtige Partner.
Inhalt des Integrationskonzeptes
Damit die Integrationsarbeit erfolgreich umgesetzt werden
kann, bedarf es einer zentralen, zielgerichteten und vor allem
prozessorientierten Steuerung und Kontrolle. Die Ausübung der Steuerungs- und
Kontrollfunktion obliegt künftig der bereits für die Erstellung des
Integrationskonzeptes eingerichteten Steuerungsgruppe.
Diese Steuerungsgruppe bestimmt die Prioritäten und Ziele
der Integrationsarbeit und die zu bearbeitenden Handlungsfelder, die in einem
diskursiven und partizipativen Planungsprozess entwickelt werden. Das bedeutet,
die betroffenen Bevölkerungsteile, ihre Organisationen und die Akteure in der
Integrationspolitik werden beteiligt.
Zu den Aufgaben der Steuerungsgruppe, welche von Herrn
Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig geleitet wird,
gehört die Messung der Fortschritte und des Zielerreichungsgrades der zuvor
bestimmten Maßnahmen. Sie übt also auch eine Kontrollfunktion aus, ob erstrebte
Ziele erreicht wurden und ob unter Umständen noch nachgebessert werden muss.
Weiterhin sieht das Konzept vor, dass die Stelle eines
Integrationsbeauftragten geschaffen wird, der die strategische und operative
Steuerung der Integrationsarbeit als Querschnittsaufgabe wahrnimmt. Im
Stellenplan 2007 sind die notwendigen Voraussetzungen festgeschrieben worden.
Zwischenzeitlich konnte ein Integrationsbeauftragter bestimmt werden. Die neue Leitstelle
für Integration, der u.a. auch der Beirat für Migration und
Integration und dessen Geschäftsstelle angehören, ist als
Querschnittsaufgabe beim Ordnungsamt der Stadt Koblenz angesiedelt.
Die Leitstelle für Integration ist künftig neben dem Beirat
für Migration und Integration über alle Angelegenheiten der Verwaltung,
die die Integrationsarbeit mit Migranten betreffen könnten, zu informieren.
Soweit in städtischen Gremien Themen beraten und beschlossen werden, die
Auswirkungen auf die Migrationsarbeit haben könnten, ist die Leitstelle für
Integration mit einzubinden.
Weiterhin verfügt der Integrationsbeauftragte über ein
entsprechendes Haushaltsbudget.
Die Leitstelle soll auch ein Netzwerk "Integration von
Migranten" aufbauen, in dem bestehende Angebote unterschiedlicher
Organisationen, Initiativen und Personen verknüpft und vorhandene Ressourcen
gebündelt werden.
Damit in Koblenz, ähnlich wie in der Stadt Wiesbaden, die
Entwicklung des Integrationsprozesses auf einer möglichst objektiven Basis
gemessen und verfolgt werden kann, ist durch die Leitstelle für Integration in
Zusammenarbeit mit der Koblenzer Statistikstelle ein Monitoring (=
kontinuierliches Zusammenstellen aktueller Informationen über Bedarf,
Leistungen, Wirkungen und Ressourceneinsatz) für den Integrationsbereich
aufzubauen. Das Monitoring soll die wesentlichen Daten für die Qualitäts- und
Quantitätskontrolle sowie für die Organisationsentwicklung und Steuerung im
Sinne von Effizienz und Effektivität liefern können. Hierzu ist es erforderlich,
dass das "Integrationsmonitoring" von Anfang an auf eine breite
Grundlagenbasis entsprechend der möglichen später festzulegenden
Handlungsfelder gestellt wird. Die Ergebnisse sind jährlich der Politik und der
Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.
Integration ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Sie
betrifft sowohl die zugewanderte als auch die einheimische Bevölkerung und muss
von der gesamten Bevölkerung mitgetragen werden. Daher sind künftig für jede
Gruppe spezifische Integrationsangebote zu entwickeln. Hierbei gilt es
besonders, auch die Gruppe der deutschen Mehrheitsbevölkerung ohne
Migrationshintergrund als Zielgruppe in die Mitverantwortung bei der aktiven
Gestaltung des gemeinsamen Zusammenlebens und beim Abbau von
Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung stärker als bisher einzubeziehen.