Protokoll:

a) Mitteilungen

Bürgermeister Georgi teilt mit, dass das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur der Stadt Remagen mit Schreiben vom 20.06.2012 eine Option auf Errichtung einer Integrierten Gesamtschule am Standort der Realschule plus Remagen zum Schuljahr 2013/2014 erteilt hat. Damit hat die Realschule plus als einzige Schule in Rheinland-Pfalz den Zuschlag erhalten. Der Vorsitzende richtet seinen Dank an alle Mitarbeiter, die Schulleitung sowie die städtischen Gremien für die geleistete Arbeit und die Unterstützung.

 

 

b) Anfragen

Der Vorsitzende stellt fest, dass die schriftliche Anfrage der FBL-Fraktion erst am Freitag bei der Verwaltung eingegangen ist und sie daher in der Niederschrift beantwortet wird. Sie lautet:

 

1. Sind in 2012 Privatleute und/oder Unternehmer an die Verwaltung herangetreten mit der Bitte, sich für schnellere Datenverbindungen einzusetzen?
   
   
2. Sieht es die Verwaltung als zweckmäßig an, in diesem Sommer ein Schreiben an die Telekommunikationsunternehmen zu richten? Ein solches Schreiben sollte unseres Erachtens Telekommunikationsunternehmen ermöglichen, in ihre i.d.R. im Spätsommer beginnenden Investitionsplanungen für 2013 das Remagener Stadtgebiet keinesfalls zu vergessen, sondern (vorrangig) aufzunehmen.

 

Antwort der Verwaltung:

Zu 1.:

Von Privatleuten sind dieses Jahr lediglich zwei Anfragen aus Unkelbach eingegangen. Hintergrund einer Anfrage war der geplante Erwerb eines Grundstückes. Die andere Anfrage kam von einem jungen Herrn, der plante seine Selbstständigkeit von zu Hause auszuüben.

 

Als Unternehmen fragt regelmäßig die Firma Sonntag aus Oedingen an, die zwar über Funk eine DSL-Versorgung hat, diese aber lieber auf das herkömmliche DSL der Telekom umstellen möchte. Aus dem Gewerbegebiet Remagen kommen immer wieder Anfragen einzelner Unternehmen über Herrn Bors, die zwar eine Leitung von 6 Mbit/s haben, die aber für den zunehmenden E-mail-Verkehr mit großen Anlagen nicht mehr ausreicht.

 

Zu 2.:

Bevor ein solches Schreiben verfasst und an die Unternehmen versandt wird, sollte anhand der Machbarkeitsstudie diskutiert werden, für welche Orte welche technische Lösung (Funk, LTE, Glasfaser etc.) angestrebt werden sollte. Erst dann können die Firmen gezielt angeschrieben werden. Für die Vorstellung der Studie ist die Haupt- und Finanzausschusssitzung am 20.08.2012 vorgesehen, so dass ein solches Schreiben auch noch im August realisiert werden kann.

 

Weitere mündliche Anfragen liegen nicht vor.