Sitzung: 22.08.2012 Ortsbeirat Oberwinter
Protokoll:
TOP 13.01 Der Ortsvorsteher informiert darüber,
dass der Bauhof voraussichtlich ab der
37. KW mit den Wegebauarbeiten am Oberwinterer
Friedhof beginnen wird.
TOP 13.02 Die Abfallwirtschaftsbetriebe haben den
Ortsvorsteher darüber informiert,
dass ab dem kommenden Jahr eine Papiertonne
eingeführt und das bisherige Abholsystem eingestellt wird. Hierzu erhält jeder
Haushalt eine 240 l Tonne für Kartonagen und Papier.
TOP 13.03 Der Vorsitzende berichtet darüber, dass
im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ das Haus Schwanen als Einzelobjekt einen
Sonderpreis in Höhe von 800 Euro erhalten hat.
TOP 13.04 Auf Grund von Beschwerden verschiedener
Bürger hat der Vorsitzende die
Wartezeit an der Fußgängerampel am Hafen zu
verschiedenen Zeiten getestet und Wartezeiten von etwa 70 sek. festgestellt.
Diese Zeiten hält er für deutlich zu lang, weshalb er im Gespräch mit den
zuständigen Behörden eine Verkürzung der Wartezeiten erwirken möchte (analog
Schaltung Rolandswerth).
TOP 13.05 Im Zeitraum Juni/Juli 2012 wurde bei den
Eltern der Schulkinder der 1. und 2. Klassen sowie der Vorschulkinder erneut
eine Bedarfsabfrage zur Einrichtung einer Ganztagsschule durchgeführt. Zwar
haben sich fast alle Eltern an der Umfrage beteiligt (71 von 76 Bögen im
Rücklauf), aber lediglich auf insgesamt 18 Bögen wurde ein Bedarf an einer
Ganztagsschule angemeldet. Dieser Wert liegt deutlich unterhalb der für die
Einrichtung einer Ganztagsschule notwendigen 36 Meldungen.
TOP 13.06 Der Vorsitzende informiert darüber, dass
er sich nach Auswertung der Geschwindigkeitsmessanlage am Standort Im Ellig mit
der Polizei in Verbindung gesetzt hat. Die zulässigen 30 km/h wurden
überwiegend überschritten, wobei die Geschwindigkeiten zumeist im Bereich von
bis zu 50 km/h lagen. Bei zwei Nachtmessungen wurden deutliche
Geschwindigkeitsüberschreitungen gemessen. Die Polizei führte daraufhin am 01.
und 19.08.2012 eigene Geschwindigkeitsmessungen über einen Zeitraum von je etwa
1,5 Stunden durch. Mehrere Fahrzeugführer wurden wegen überhöhter
Geschwindigkeit oder weil sie nicht angeschnallt waren mit einer Ordnungsstrafe
belegt.