Protokoll:

a) Bericht

Herr Krämer erläutert die Vorlage und teilt ergänzend mit, dass der Ergebnishaushalt voraussichtlich ausgeglichen abgeschlossen werden kann. Das Darlehen 2011 in Höhe von 500.000,00 € wurde aufgrund der Kassenlage bisher nicht aufgenommen.

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

b) Bildung von Haushaltsresten

Eine Aufstellung über die Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 2012, die Aufwendungen für Abschreibungen 2012, die Verluste aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens 2012, die Wertberichtigungen (Niederschlagungen/Erlässe) 2012, eine Übersicht über die Haushaltsausgabereste sowie eine Übersicht über die Zuweisungen und Beiträge, die im Haushaltsjahr 2012 nicht angeordnet wurden, haben alle Ausschussmitglieder mit der Beschlussvorlage erhalten.

Die Aufstellung über die Haushaltsausgabereste muss wie folgt korrigiert werden:

Produkt 54110 Historisches Dreieck Der Betrag wird auf 0,00 € gesetzt.

Produkt 54110 Grunderwerb Waldburg- Der Betrag wird auf 4.000,00 €

straße reduziert.

Der Gesamtbetrag der Haushaltsreste verringert sich auf 588.500,00 €.

Die „Inneren Verrechnungen“, die Verluste aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens 2012 sowie die Wertberichtigungen 2012 werden nur nachrichtlich mitgeteilt und vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

Ohne weitere Beratung ergehen nachstehende

Beschlüsse:

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt den Aufwendungen für Abschreibungen 2012 im Rahmen seiner Kompetenz (12.500,00 €) einstimmig zu.

Folgende Positionen sind vom Stadtrat zu genehmigen:

Bst. 12600 – 538200 33.320,55 €

Bst. 21110 – 534300 17.938,44 €

Bst. 21140 – 534500 34:521,11 €

Bst: 21510 – 538330 19.693,29 €

Bst. 28110 – 532200 111.000,00 €

Bst. 54110 – 535800 14.590,31 €

c) Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen und
Aufwendungen

Eine Aufstellung der über- und außerplanmäßigen Auszahlungen war der Beschlussvorlage beigefügt. Die Aufstellung muss wie folgt ergänzt bzw. korrigiert werden:

Bst. 54110-048490-54110034-5 Historisches Dreieck 6.856,89 €

Bst. 61200-314221 Tilgungen an das Land 253,44 €

Beschluss:

Den im Jahr 2012 entstandenen über- und außerplanmäßigen des Finanzhaushalts stimmt der Haupt- und Finanzausschuss im Rahmen seiner Kompetenz (12.500,00 €) einstimmig zu.

Dem Stadtrat wird empfohlen, die in seine Zuständigkeit fallenden über- und außerplanmäßigen Auszahlungen, die nachstehend noch einmal aufgeführt sind, zu genehmigen.

Buchungsstelle Bezeichnung Betrag Bemerkungen

21510-082100-21510002-3 Betriebsausstattung – 14.119,53 € ) Einsparung i.H.v.

Realschule plus ) 22.908,37 € bei Bst.

) 21510-082400-21510001-2

21510-082240-21510002-17 Anschaffung Hardware – 12.724,35 € ) die restliche überplan-

Realschule plus ) mäßige Ausgabe i.H.v.

) 5.2266,4 € resultiert aus

) der Verlegung der Essens-

) ausgabe vom Foyer ins

) Schulgebäude

36540-096100-36540002-10 Neubau Kindergarten 531.647,25 € Die Haushaltsmittel sind

Hauptschule bei Bst. 21200-096100-

21200007-10 veranschlagt.

36550-096100-36550004-10 Erweiterung Kindergarten 118.671,21 € Einsparung bei Bst.

Oberwinter 21120-096100-21120007-5

54110-048330-54110043-8 Fahrradweg Rheinallee 76.091,96 € Einsparung bei den Bst.

54110-048250-54110043-8

und 54110-096100-

54110043-11 i.H.v.

60.850 € und Beschluss

HFA vom 04.06.2012,

TOP 2 über einen Betrag

i.H.v. 12.000 €

57110-029300-57110001-4 Ankauf von Gewerbe- 60.000,00 € Rückabwicklung Kaufver-

grundstücken trag; Beschluss WiFö vom

05.03.2012, TOP 3.1.

Mehreinnahme bei Bst.

57110-029300-5711000-5