Protokoll:

a) Mitteilungen

Mitteilungen liegen keine vor.

 

 

b) Anfragen

 

1. Es wird darauf hingewiesen, dass im Zusammenhang mit dem Straßenausbau „Im Buchholz“ in Oberwinter auf dem Verbindungsweg entlang des Sportplatzes roter Sand verteilt wurde, der bei Trockenheit enorme Staubwolken entwickelt. Herr Nelles stellt richtig, dass es sich um ein Lava-Produkt handelt und nicht um rote Erde. Dass es bei starker Trockenheit zur Staubentwicklung kommt, kann nicht vermieden werden. Er sagt zu, eine Ortsbesichtigung vorzunehmen.
   
   
2. Ausschussmitglied Doemen nimmt Bezug auf einen Presseartikel, wonach das Land Rheinland-Pfalz an zehn Standorten regionale Energie-Agenturen einrichten wird. Die Stadt Sinzig habe sich offiziell beim Kreis um die Einrichtung einer solchen Energie-Agentur beworben. Er fragt an, ob die Stadt Remagen sich ebenfalls als Standort-Kommune bewerben werde.
   
   Bürgermeister Georgi entgegnet, dass Landrat Dr. Pföhler der Stadt Sinzig mit Schreiben vom 08.02.2013 mitgeteilt hat, dass das zuständige Ministerium in Mainz noch keine Entscheidung getroffen hat, wo die zehn Standorte in Rheinland-Pfalz liegen sollen. In Anbetracht dessen, dass die Personalkosten zwar vom Land, die Sachkosten aber von der Standort-Kommune zu tragen sind, könne die Stadt Remagen mit dem nahe gelegenen Standort Sinzig gut leben.

 

3. Ausschussmitglied Wießmann bittet darum, die Spielplätze attraktiver zu gestalten und die Öffnungszeiten der Spielplätze an der Grundschule St. Martin und an der neuen Kindertagesstätte der ehemaligen Hauptschule auf das Wochenende auszuweiten.
   
   Der Vorsitzende teilt mit, dass eine Ortsbesichtigung aller Kinderspielplätze stattgefunden hat. Auf dem Spielplatz In der Wässerscheid wurden drei neue Geräte aufgestellt; in der Friesenstraße ist ebenfalls eine Erneuerung der Geräte im Umfang von 10.000,00 € geplant. Hier ist angedacht, die Schüler/innen der Grundschule zu beteiligen und gemeinsam Spielgeräte anhand vorliegender Angebote auszusuchen. Mit der Maßnahme soll 2013 begonnen werden, die restliche Finanzierung wird im Jahr 2014 erfolgen. Der Kinderspielplatz an der Grundschule St. Martin ist aktuell von 16.00 Uhr bis 18.00 Uhr (Schließung, um Ruhestörung der Nachbarn zu vermeiden) geöffnet. Über die Sommermonate wird der Platz bereits ab 14.00 Uhr geöffnet, an den Wochenenden von 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Ein Schließdienst wird von der Verwaltung eingerichtet.