Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 3

Beschluss:
Der Stadtrat genehmigt die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012 und erteilt dem Bürgermeister sowie den Beigeordneten Bergmann, Titz und Dr. Finger Entlastung.

 

Bürgermeister Georgi und die Beigeordneten Bergmann und Titz (Herr Dr. Finger fehlt entschuldigt) haben an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen und haben den Sitzungstisch verlassen.


Sachverhalt:

Zu diesem Tagesordnungspunkt übernimmt Ratsmitglied Lembke als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses den Vorsitz. Er stellt fest, dass die Niederschrift über die fünf Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses sowie die Stellungnahme der Verwaltung hierzu allen Ratsmitgliedern vorliegt.

 

Der Redebeitrag von Ratsmitglied Lembke ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Beratungsbedarf besteht nicht.

 

Es ergeht nachstehender