Protokoll:

Folgende Fragen bzw. Mitteilungen von den Bürgern geäußert:

· Wie ist der Ortsbeirat in die Erschließung und Bebauung der Schaafsbahn

eingebunden?

Jürgen Meyer erklärt, dass der Ortsbeirat zweimal in das Verfahren eingebunden wird. Der

Ortsbeirat hat dem Bebauungsplan im ersten Verfahrensschritt einstimmig zugestimmt.

· Ist die Kläranlage in Züllighoven ausgelastet?

Der Ortsvorsteher erklärt, dass für Oedingen ca. 1350 Einwohnerwerte vorgehalten sind.

Zurzeit hat Oedingen ca. 1000 Einwohner.

· Wird das Abwasser des Gewerbegebietes auch in die Kläranlage geführt?

Hierzu wird die Verwaltung um Beantwortung gebeten. (Antwort nach Rücksprache: Ja; in

Planung ist die Ableitung des Oberflächenwassers Richtung Unkelbach)

· Das Oberflächenwasser im Finkenweg läuft nicht schnell genug ab.

Jürgen Meyer empfiehlt sich damit an die Stadtverwaltung zu wenden.

· Im Finkenweg ist der Wasserdruck zu niedrig.

Der Ortsvorsteher ist davon nichts bekannt. Er empfiehlt beim Wasserversorger oder der

Stadtverwaltung nachzufragen.

· Warum dürfen zu den Tagesthemen keine Fragen gestellt werden?

Der OV erläutert, dass dies in der Gemeindeordnung und der Geschäftsordnung des Rates

so geregelt ist.

· In Oedingen ist es in den vergangenen Monaten zu Einbrüchen gekommen. Hat sich

der Ortsbeirat hierzu Gedanken gemacht?

Der Ortsvorsteher hat dazu mit der Stadtverwaltung, der Kreisverwaltung, der

Polizeiinspektion Remagen und mit der Abteilung Prävention des Polizeipräsidium Koblenz

Gespräche geführt. Diese letztgenannte Abteilung bietet u. a. Vorträge zu den Themen

Einbruch und Diebstahl an, möglicherweise im Sommer oder Herbst 2014.