Die Vorsitzende berichtet, dass die UN-Behindertenrechtskonvention von der Stadtverwaltung ins städtische Strategiekonzept „Erhalten und Gestalten“ eingefügt wurde. Dieses ist als Anlage der Niederschrift beigefügt.

Es besteht Einigkeit darüber, dass die jährlich zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln in Höhe von 5.000 Euro für zu gering angesehen werden, um die notwendigen Schritte zu mehr Inklusion und Barrierefreiheit zu erreichen. Es wird daher einstimmig eine Erhöhung der Haushaltsmittel gefordert.

 

Die Vorsitzende wird zudem zusammen mit Herrn Kremer das Strategiepapier prüfen und bei Bedarf Änderungsvorschläge erarbeiten.