Beschluss: vertagt

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

Beschluss:

Die Angelegenheit soll wie vorgesehen in der Herbstsitzung des Wirtschaftsförderungs- und Stadtentwicklungsausschusses beraten werden. Die Fraktionen werden gebeten, bis dahin über Ergänzungsvorschläge zu Kapitel 1.4 des Strategiekonzeptes nachzudenken.


Protokoll:

Den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatten alle Ausschussmitglieder mit der Beschlussvorlage erhalten.

 

Die SPD-Fraktion beantragt die Vertagung des Tagesordnungspunktes. Sie hält die Beratung im neugewählten Stadtrat für besser, um für die Zukunft ein stimmiges Gesamtpaket erstellen zu können.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass das Thema Inklusion mittlerweile einen eigenen Abschnitt im Strategiepapier bildet und – wie alle anderen Abschnitte auch – kontinuierlich fortgeschrieben werden soll. Änderungs- oder Ergänzungswünsche von den Fraktionen habe es allerdings bisher nicht gegeben. Ausschussmitglied Keelan sei es im Übrigen unbenommen, das „Kremer-Papier“ den im Stadtrat vertretenen Fraktionen in der Zwischenzeit zur Verfügung zu stellen.

 

Nach abgeschlossener Diskussion über das Für und Wider einer Beratung in der heutigen Sitzung ergeht nachstehender