Protokoll:
§10 der Geschäftsordnung des Stadtrats hat folgenden Wortlaut:
(1) Die
Mitglieder des Rats können sich zu Fraktionen zusammenschließen. Eine Fraktion
muss mindestens aus zwei Mitgliedern bestehen. Ratsmitglieder können nicht
gleichzeitig mehreren Fraktionen angehören.
(2) Der Zusammenschluss zu einer Fraktion, ihre Bezeichnung und ihre Namen der Mitglieder sowie der Name des/r Fraktionsvorsitzenden und seines/ihres Stellvertreters sind dem Bürgermeister schriftlich mitzuteilen; dieser gibt die Bildung der Fraktionen dem Rat bekannt. Das gleiche gilt für spätere Änderungen.
Die einzelnen Parteien geben nacheinander folgende Erklärungen ab, die im Einzelnen schriftlich vorliegen:
- CDU
Die über die CDU-Liste gewählten Mitglieder des Stadtrates (Braun, Dreistadt, Hammer, Heydecke, Köbbing, Langen, Lempio, Matthias, Meyer, Titz, Vendel, Walbröl, Wulf) tagten zu ihrer konstituierenden Sitzung am 05. Juni 2014.
Alle 13 gewählten Vertreter erklärten, dass sie gemeinsam eine Fraktion bilden. Sie Fraktion nennt sich „CDU-Stadtratsfraktion“.
- Die SPD-Fraktion hat sich am 12. Juni konstituiert.
Sie besteht aus 7 Ratsmitgliedern:
Beate Reich
Rolf Plewa
Hans Metternich
Christine Wießmann
Motee Spanier
Michael Uhrmacher
Jürgen Blüher
Als Vorsitzende wurde Christine Wießmann wiedergewählt. Stellvertreter ist
Hans Metternich.
- FBL
Hiermit zeigen wir die Bildung einer Fraktion der „FBL“ an.
Die Position des Fraktionssprechers übernimmt Carsten Jacob. Er wird von Alexander Lembke und Thomas Nuhn als stellvertretende Fraktionssprecher unterstützt.
Zusätzlich wird noch Rainer Doemen der Fraktion angehören.
- Bündnis 90/Die Grünen
Am Dienstag, dem 17.06.2014, hat sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat von Remagen konstituiert. Zum Fraktionssprecher wurde Prof. Dr. Frank Bliss bestellt, Stellvertreterin ist erneut Karin Keelan. Weitere Fraktionsmitglieder sind Dr. Konstanze Ameskamp, Antonio Lopez, Ali Tzinali und Volker Thehos.