Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

Adalbert Krämer unterrichtet den Ausschuss über den aktuellen Stand im Haushaltsjahr 2014 (s. Anlage). Aller Voraussicht nach wird der Haushalt dieses Jahr mit einem Fehlbetrag schließen. Zu Beginn des Haushaltsjahres wurde dieser auf 995.989,00 Euro geschätzt. Aktuell ist jedoch mit einer Verbesserung von rd. 432.000,00 Euro zu rechnen, so dass sich dieser Fehlbetrag entsprechend reduzieren wird.

 

In diesem Jahr wurden aufgrund der niedrigen Zinsen zwei Darlehen aufgenommen. Eines im April mit einer Laufzeit von 16 Jahren und ein weiteres im September mit einer Laufzeit von 20 Jahren. Für Januar sei die Aufnahme eines weiteren Darlehens geplant. In diesem Zusammenhang weist Adalbert Krämer darauf hin, dass seit dem Jahr 2006 – mit Ausnahme des Jahres 2009 – im Haushalt die Tilgung höher war als die jeweilige Neuaufnahme des Darlehens.

 

Was die Einnahmen aus der Einkommenssteuer betrifft, so werden diese erst eingestellt, wenn vom Innenministerium die entsprechenden Vorgaben vorliegen. In der Regel erfolgt die Steuerschätzung im November, da allerdings für Mai 2015 die nächste Schätzung zu erwarten ist, sind eventuelle Korrekturen unumgänglich.