Protokoll:

a)    Mitteilungen

Mitteilungen der Verwaltung liegen nicht vor.

 

 

b)    Anfragen

 

1. Ratsmitglied Wießmann erkundigt sich nach dem Sachstand der Nahversorgung in der Innenstadt.
   
   Der Vorsitzende erklärt, dass der Artikel im Wochenspiegel nicht zutreffend war. Es wird nach wie vor ein potentieller Marktbetreiber gesucht. Ein Problem scheint das erforderliche Kapital zu sein. Es bedürfe der Investition einer sechsstelligen Summe, um den Markt mit einer Grundausstattung zu bestücken.
   
   
2. Angefragt wird nach der Gesamtzahl der Ganztags-Kindergarten-Plätze im Stadtgebiet. Insbesondere im Ortsteil Oberwinter fehle es an freien Plätzen. Der Vorsitzende sagt zu, die Angelegenheit in einer der nächsten Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses auf die Tagesordnung zu setzen.
   
   
3. Angefragt wird, warum die Weinbergstraße in Kripp in Höhe des Wasserturms gesperrt ist. Der Vorsitzende entgegnet, dass der Bereich durch die Feuerwehr und das Ordnungsamt gesperrt wurde, da vom Turm des Gebäudes Material heruntergefallen war. Die Sperrung ist am Tag der Sitzung wieder aufgehoben worden. Bemängelt wird daraufhin, dass die Sperrung nicht für Fußgänger galt.