Sitzung: 26.01.2015 Haupt- und Finanzausschuss
Protokoll:
a)
Mitteilungen
Mitteilungen der Verwaltung liegen nicht vor.
b)
Anfragen
1.
Ausschussmitglied Wießmann fragt an, ob die
Verwaltung alle Möglichkeiten ausschöpft, Mittel aus Fördertöpfen zur
Gestaltung der Rheinpromenade (Abschnitt bis zur Fährgasse) zu erhalten.
Der Vorsitzende entgegnet, dass keine Chance auf eine weitere Förderung
besteht, solange die Abrechnung der Innenstadtsanierung durch das Katasteramt
nicht abgeschlossen ist. Die Verwaltung werde nochmals an die Abrechnung
erinnern.
Die Verwaltung wird gebeten, sich ferner über Zuschussmöglichkeiten für die
Gestaltung der Rheinpromenade im Ortsteil Kripp zu kümmern.
2.
Ausschussmitglied Wießmann nimmt Bezug auf die
Ratssitzung am 13.01.2015, in der Architekt Krause bei der Vorstellung des
Hotel-Neubaus geäußert hat, dass das Kranhäuschen nur über den verkürzten
Ausleger genutzt werden kann, da die Denkmalpflege die ausgeweitete Version
abgelehnt habe.
Der Vorsitzende stellt richtig, dass die Obere Wasserbehörde bei der SGD Nord
nur der Nutzung des verkürzten Auslegers zugestimmt hat.
3.
Ausschussmitglied Thehos beklagt, dass die
Innenstadt von Remagen am 04.01.2015 ein sehr unordentliches Bild geboten habe,
verursacht von zahlreichen verstreuten Werbeprospekten. Er bittet die
Verwaltung, gemeinsam mit den Firmen zu überlegen, wie sich dies vermeiden
lässt.
Weitere starke Verunreinigungen sind durch die Silvester-Feuerwerkskörper
entstanden.
Der Vorsitzende erklärt, dass es eigentlich Sache der Verursacher ist, diese
Verunreinigungen zu beseitigen. Da die Mitarbeiter des Bauhofs in diesem Jahr
(der 2. Januar fiel auf einen Freitag) einen freien Tag hatten, wurde die
Fußgängerzone ausnahmsweise nicht unmittelbar nach dem Neujahrstag gereinigt.
Im nächsten Jahr werde für den Samstag ein Notdienst eingerichtet, der die
gröbsten Verunreinigungen entfernt.
Ausschussmitglied Matthias regt an, den „Silvester-Unrat“ pressemäßig
aufzuarbeiten.