Beschluss:

 

 

Protokoll:

a)    Bericht

 

Herr Krämer erläutert die Vorlage und erklärt ergänzend, dass die Ergebnisrechnung voraussichtlich mit einem Fehlbetrag von ca. 300.000,00 € abschließen wird.

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

 

b)   Bildung von Haushaltsresten

Zu Beginn der Sitzung wurde den Ausschussmitgliedern ergänzend zur Beschlussvorlage eine Aufstellung über „Innere Verrechnungen“ als Tischvorlage verteilt. Ferner hat der Ausschuss mit der Vorlage Aufstellungen über die Aufwendungen für Abschreibungen 2014, die Verluste aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens 2014, die Wertberichtigungen (Niederschlagungen/Erlässe), eine Übersicht über die Haushaltsausgabereste sowie eine Übersicht über die Zuweisungen und Beiträge, die im Haushaltsjahr 2014 nicht angeordnet wurden, erhalten.

Herr Göttlicher erläutert die Finanzrechnung und gibt anhand von Folien einen Überblick über die Jahresrechnung, den Schuldenstand, die in 2015 anstehenden Darlehensaufnahmen sowie Verbesserungen und Verschlechterungen im Finanzhaushalt. (Das Zahlenwerk ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.)

Die „Inneren Verrechnungen“, die Verluste aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens 2014 sowie die Wertberichtigungen 2014 werden nur nachrichtlich mitgeteilt und vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

 

Die Verwaltung wird gebeten, im nächsten Jahr bei den „Inneren Verrechnungen“ neben der Produktnummer auch die Produktbezeichnung anzugeben.

 

Es ergehen nachstehende

 

Beschlüsse:
Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt den Aufwendungen für Abschreibungen 2014 einstimmig zu.

 

 

c)    Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen und Aufwendungen

Eine Aufstellung der über- und außerplanmäßigen Auszahlungen war der Beschlussvorlage beigefügt.

 

Beschluss:
Den im Jahr 2014 entstandenen über- und außerplanmäßigen Auszahlungen des Finanzhaushalts stimmt der Haupt- und Finanzausschuss im Rahmen seiner Kompetenz (12.500,00 €) einstimmig zu.

 

Dem Stadtrat wird empfohlen, die in seine Zuständigkeit fallenden über- und außerplanmäßigen Auszahlungen, die nachstehend noch einmal aufgeführt sind, zu genehmigen.

 

Buchungsstelle               Bezeichnung                         Betrag in        Bemerkungen

                                                                                              Euro

 

12600-071200-12600003-6    Anschaffung Fahrzeuge –             13.288,92       Einsparungen bei Bst.

                                          Feuerwehren                                                      12600-072500-12600004-6

                                                                                                                  und 12600-072500-

1260004-19 sowie Einnahmen durch Verkaufserlöse

 

      54110-049310-54110041-5    Buswartehallen                             15.415,70       Die Erneuerung der Bus-

                                                                                                                        wartehallen war teurer als

                                                                                                                        geplant. Zuwendung des

                                                                                                                        Landes in Höhe von

                                                                                                                        6.150,00 €.