Beschluss:
Der Stadtrat genehmigt die in seine Zuständigkeit fallenden über- und außerplanmäßigen Auszahlungen des Finanzhaushalts, die nachstehend aufgeführt sind:
Buchungsstelle Bezeichnung Betrag in Bemerkungen
Euro
12600-071200-12600003-6 Anschaffung Fahrzeuge –
13.288,92 Einsparungen bei
Bst.
Feuerwehren 12600-072500-
12600004-6
und 12600-072500-
1260004-19 sowie
Einnahmen durch
Verkaufserlöse
54110-049310-54110041-5 Buswartehallen
15.415,70 Die Erneuerung der
Buswartehallen
war
teurer
als geplant.
Zuwendung
des
Landes
in Höhe von
6.150,00
€.
Der Stadtrat genehmigt die in seine Zuständigkeit fallenden über- und außerplanmäßigen Aufwendungen des Ergebnishaushalts, die nachstehend aufgeführt sind:
Buchungsstelle Bezeichnung Betrag Bemerkungen
21500.523110 Unterhaltung der Grundstücke 20.174,99 € Unvorhergesehene
und Gebäude – Realschule Reparaturen.
Remagen Einsparung
bei Bst.
21500.073100.
21500007.6
in Höhe
von
15.000,00 €
21510.524540 Sachmittel Realschule plus und 17.397,32 € Einsparung bei den
Integrierte Gesamtschule Bst.
21510.524500
und 21510.524510
31110.553310 Laufenden Leistungen außerhalb 31.017,84 € Die Zahl der befristet
von Einrichtungen – Hilfe zum Erwerbsunfähigen
ist
Lebensunterhalt erheblich
angestiegen.
Kostenbeteiligung
des
Kreises
mit 75 %.
31120.553370 Leistungen außerhalb von
Einrich- 50.515,81 € Die Zahl der dauerhaft
tungen unter 65 Jahre – Grund- Erwerbsunfähigen
ist
sicherung im Alter angestiegen.
Die
Kosten werden zu
100
% vom Bund
erstattet.
31300.557140 Sachleistungen nach § 6 – Asyl- 20.462,40 € )Die
Zahl der Asyl-
bewerber )bewerber
ist
)erheblich
)angestiegen.
Die
31300.557150 Taschengeld – Asylbewerber 37.726,89 € )Kosten werden zu
)100
% vom Bund
31300.557160 Grundleistungen – Asylbewerber 91.327,53 € )erstattet.
54110.523380 Straßen, Wege, Plätze und
Verkehrs- 34.851,68 € Es waren mehr Unter-
Lenkungsanlagen – Gemeindestraßen haltungsmaßnahmen
Erforderlich
als
geplant.
62600.524997 Verlust der Stadtwerke –
Betriebszweig 40.584,82 € Restlicher Verlust der
Abwasser Stadtwerke
–
Betriebszweig
Abwasser
für das
Jahr
2013.
Sachverhalt:
Auf die Beschlussvorlage wird verwiesen.